Soziales

Ade, Daseinsvorsorge

| 26. Juni 2017
istock.com/den-belitsky

Weg vom staatsfixierten sorgenden und hin zum bürgernahen gewährleistenden Wohlfahrtsstaat. Bericht über ein erfolgreiches neoliberales Täuschungsmanöver.

Menschen sind in modernen, hocharbeitsteiligen Gesellschaften nicht mehr in der Lage, ihre Bedürfnisse selbst oder in kleinen Gruppen zu befriedigen. Sie sind von abstrakten, für sie im Einzelnen nicht durchschaubaren Produktions- und Distributionsprozessen abhängig. Diese Prozesse bedürfen der Organisation und Aktivierung durch den Staat. Und in diesem Sinne muss die Wirtschaft dem Primat der Politik unterworfen werden.

Umstritten allerdings ist, welche Funktionen der Staat dabei im Einzelnen übernehmen muss und sollte. Markfundamentalisten sind der Meinung, dass der Staat lediglich einen rechtlichen Rahmen zur Verfügung stellen muss, der es gewinnorientierten Unternehmen ermöglicht, im Wettbewerb mit anderen und ohne staatliche Interventionen Güter und Dienstleistungen zu produzieren. In einem solchen rechtlichen Rahmen wird dann nach deren Meinung der Preismechanismus alleine dafür sorgen, dass alle Bürger effizient mit Wirtschaftsgütern versorgt werden.

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