Von der Sinnlosigkeit, das Kapital zu hofieren

Wer Unternehmerkapital hofiert, gilt als wirtschaftskompetent. Schließlich schafft Kapital Innovationen, Wohlstand und Arbeitsplätze. Tatsächlich verursacht die Hofierung des Kapitals genau die Probleme, die durch sie angeblich gelöst werden sollen.

Im Jahr 2005 brachte der damalige Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, die Quintessenz des neoliberalen Programms auf den Punkt: „Deutschland“, wie jedes Land dieser Welt, müsse „das Unternehmerkapital hofieren, weil nur dadurch Innovationen, Wachstum und Arbeitsplätze gewährleistet“ seien und ansonsten Niedergang drohe.

Diese „Hofierung“, die auch „Wirtschaftskompetenz“ genannt wird, findet sich in den vielfältigsten Manifestationen. Etwa in der Absenkung des Reservationslohns (vor allem Abschaffung der sogenannten „Arbeitslosenhilfe“), die Beschäftigte mit Blick auf Lohnforderungen und Arbeitseinsatz gefügig machen soll, da ihnen von nun ab ansonsten bald der Absturz droht; in der degressiven Besteuerung von Kapitaleinkommen („duale Einkommenssteuer“); oder beispielsweise in der Senkung der nominellen Unternehmenssteuern ab 2001 von 51,6 Prozent auf nunmehr 29,8 Prozent und der faktischen Nicht-Besteuerung von Vermögensbeständen.