EZB und BVerG

Wer braucht schon eine internationale Feuerwehr?

| 04. Juni 2020
istock.com/RobertHoetink

Eine internationale Feuerwehr wird überall da gebraucht, wo es entweder keine nationalen Lösungen gibt oder nationale Regierungen dazu tendieren, Trittbrettfahrer zu spielen. Das gilt für den Handel, die monetären Beziehungen und für den Klimawandel.

Andreas Nölke hat auf die Kritik von Friederike Spiecker und mir an seinen Demokratievorstellungen ausführlich reagiert. Aber er hat leider auf unseren zentralen Punkt nicht geantwortet. Dieser Punkt war sehr einfach: Immer wieder, so unsere Behauptung, braucht man im Zusammenleben von Menschen und Nationen eine Feuerwehr, deren Zuständigkeit nicht an nationalen Grenzen halt macht. Nölke sagt implizit, so einen Fall könne er sich nicht vorstellen. Was sich daran zeigt, dass er den IWF erwähnt, sich aber offensichtlich nicht im Klaren darüber ist, wofür man eine solche internationale Institution wirklich braucht.

Nölke sagt explizit: „Auf freiwilliger Basis wird diese Rolle (des IWF) nicht akzeptiert.“ Nur was bedeutet Freiwilligkeit, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass der IWF von den betroffenen Ländern immer wieder gebeten wird, in ihrem Land aktiv zu werden? Auch gibt es viele Länder, die vollkommen freiwillig auf geldpolitische Souveränität verzichtet haben, Österreich ist der klassische Fall. Offensichtlich gibt es in diesem Bereich Zusammenhänge, die sich mit Freiwilligkeit oder Unfreiwilligkeit nicht angemessen erfassen lassen.

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