Macron will eine "souveräne" EU – aber für wen?
Der französische Präsident hat "Souveränität" zu einem Schlagwort gemacht. Doch die großen Unternehmenskonzerne scheinen mehr davon zu haben als die einfachen Bürger.
Am 19. Januar stellte Emmanuel Macron dem Europäischen Parlament in einer Plenarsitzung in Straßburg die Agenda der französischen EU-Ratspräsidentschaft seiner Regierung vor. Ein Wort, das während seiner Rede wahrscheinlich immer wieder fallen wird, ist "Souveränität", das Schlagwort seiner jüngsten Reden über Europa. Doch was meint Macron mit diesem Begriff, und was bedeutet er für die EU-Bürger?
Der Slogan der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die sich über das erste Halbjahr 2022 erstreckt, lautet relance, puissance, appartenance (Wiederbelebung, Kraft, Zugehörigkeit). Alle drei Begriffe sind Abwandlungen des Konzepts der "Souveränität", das mit der "strategischen Autonomie" einhergeht, für die die französische Regierung gegenüber anderen Akteuren auf EU-Ebene eintritt.
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