Wie Anreize die Regulierungsflut der EU erklären können

Ein spanischer Wirtschaftsprofessor zeigt in einer Analyse auf, warum die EU derart viele Gesetze mit zweifelhaftem Nutzen produziert. Und warum nötige Reformen an den Strukturen scheitern.

Das Land sei „ein Rätsel, gehüllt in ein Mysterium, innerhalb eines Geheimnisses“, sagte Winston Churchill einst über die Sowjetunion, um seine Ratlosigkeit auszudrücken. Dieselbe Formulierung lässt sich auf die EU beziehen. Sie ist eine große Blackbox, die nur wenige verstehen. Besonders mysteriös ist Folgendes: Auf der einen Seite wird von den proeuropäischen Parteien beklagt, dass es mit der Integration nicht mehr vorwärtsgehe, auf der anderen Seite haben die EU-Behörden in den letzten fünf Jahren eine Rekordzahl an Richtlinien, Gesetzen und Verordnungen verabschiedet.

Nun hat der spanische Wirtschaftsprofessor Luis Garicano versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Garicano war von 2019 bis 2022 Abgeordneter des EU-Parlaments und amtete als Vizepräsident des liberalen Lagers, das die europäische Integration befürwortet. Sein Bericht ist vor allem deswegen aufschlussreich, weil er nicht ideologische Erklärungen bemüht, sondern wie bei jeder guten ökonomischen Analyse die Anreizstrukturen offenlegt. Sie sind in einem großen institutionellen Gefüge oft viel prägender als die ideologischen Überzeugungen der Akteure.