Wie Spreads den europäischen Binnenmarkt zerstören

Binnenmarkt, Einheitswährung und Unterschiede bei den Renditen auf Staatsanleihen (»Spreads«) – all das ist die EU. Doch mit vernünftiger Wettbewerbspolitik hat das nichts zu tun. Soll der Binnenmarkt eine Zukunft haben, muss die EZB mit Anleihekäufen die Spreads schließen.

Im März 2020 erwähnte Christine Lagarde, dass es nicht die Aufgabe der Europäischen Zentralbank sei, die Spreads bei Staatsanleihen zu schließen. Kurze Zeit später, als sie realisierte, dass sie mit dieser Aussage einen Abverkauf südeuropäischer Staatsanleihen verursachte, was inmitten der Turbulenzen der Corona-Panik die Instabilität des europäischen Finanzsystems weiter verschärfte, kam die Kehrtwende. Die EZB, so Lagarde nun, sei weiterhin »voll und ganz dazu verpflichtet (…), jegliche Fragmentierung« auf den Anleihemärkten zu vermeiden.

Obwohl es damit eine Art Rückkehr zu einem »whatever it takes 2.0« der Zentralbank gab, ist es dennoch fraglich, wie lange und überzeugend die EZB sich weiterhin gegen die Zentrifugalkräfte in der Eurozone stemmen wird. Noch immer bestehen Unterschiede bei den Renditen auf Staatsanleihen, aber anstatt den Spekulationen ein für alle Mal ein Ende zu setzen, herrscht Unklarheit darüber, ob die EZB mit dem Mandat beauftragt werden sollte, diese Spreads zu schließen. Dabei sollte genau das eigentlich im Interesse der Wettbewerbskommission liegen, denn Spreads in einem Binnenmarkt widersprechen der Logik eines fairen und freien Wettbewerbs von Unternehmen aus verschiedenen Ländern in einem gemeinsamen Markt.