Deutsche Exportüberschusspolitik

Exportismus als Gefahr für die Demokratie

| 23. Februar 2021
istock.com/jirapongb

Das deutsche Exportüberschussmodell zeitigt nicht nur ökonomisch, sozial und ökologisch gefährliche Folgewirkungen, sondern erschüttert auch die Demokratie in ihren Grundfesten.

Unstrittig ist, dass das Exportüberschussmodell auf dem Konkurrenzgedanken basiert - einer gewinnt auf Kosten eines anderen (beggar-my-neighbour). Da hilft auch keine wirtschaftstheoretische Argumentation mit dem Freihandel als Nutzenstifter für alle beteiligten ‚Partner‘ und keine gebetsmühlenartige Wiederholung von der „win-win“-Möglichkeit.

Demokratie aber ist auf Kooperation, Konsens und Minderheitenschutz als Wertegrundlage angewiesen. Lippenbekenntnisse reichen dafür nicht!

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