Auf schwankendem historischen Grund
Wolfgang Streeck plädiert in seinem Buch Zwischen Globalismus und Demokratie für eine Rückkehr zu den Nationalstaaten. Doch Keynes und Polanyi sind die falschen Paten für seine Thesen.
Die Literatur über Wege zur Überwindung des neoliberalen Kapitalismus, seiner Hyper-Globalisierung und seiner internationalen Organisationsformen expandiert seit einigen Jahren. Den im deutschsprachigen Raum vielleicht weitestgehenden und kontroversesten Versuch hat Wolfgang Streeck 2021 mit einem Plädoyer für einen Rückbau der EU und ein Europa souveräner Nationalstaaten vorgelegt: Zwischen Globalismus und Demokratie. Politische Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus steht im Gegensatz zur dominierenden Linie einer Demokratisierung der Union – mehr Recht des Parlaments, parlamentarische Kontrolle sowohl der Europäischen Zentralbank wie auch einer zentralisierten europäischen Fiskalpolitik.
Die Grenzen der Entgrenzung
In seinem neuen Buch diagnostiziert Streeck, dass die neoliberale Hyperglobalisierung angesichts der vielen Krisen seit 2008 „steckengeblieben“ sei. Ein „Durchbruch nach oben“, das heißt zu einer weiteren Entgrenzung von Märkten und Staaten und zu noch mehr technokratischer Herrschaft sei nicht möglich – weder auf globaler noch europäischer Ebene.
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