Brief aus Brüssel

Machtkampf um das Internet

| 09. März 2021

Die EU-Kommission will Facebook, Google & Co. an die Leine legen - und sich selbst Zugriff auf Daten und Algorithmen sichern. Das weckt Begehrlichkeiten auf allen Seiten. In Brüssel tobt eine Schlacht der Lobbyisten.

Seit einigen Jahren ist Brüssel zum weltweit führenden Gesetzgeber im Internet geworden. Insider sprechen vom „ Brussels effect - der Übernahme von Rechtsnormen, Regulierungen und Standards in Regionen und Staaten außerhalb des europäischen Binnenmarktes.

Spätestens seit der Datenschutzgrundverordnung von 2016 richten sich alle Blicke auf die Europäische Union. Viele Länder haben die Regeln der DSGVO übernommen oder sie imitiert. Was zunächst als Regelwerk für die EU geplant war, ist zum globalen „Gold-Standard“ geworden.

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