Über Götter und Gespenster

Liebe Leserinnen und Leser,

glauben Sie an Gespenster? Nein? Finden Sie albern? Dann lesen Sie dieser Tage mal die Wirtschaftsressorts der großen Medien – dort werden Gespenster mit großen Lettern heraufbeschworen. Genauer, das Gespenst der Inflation.

Man kann immer einen Grund finden, die Inflation kommen zu sehen. Neuester Aufhänger ist, dass die Inflationsrate in der Eurozone im Januar wieder ins Plus gedreht ist. Auch in Deutschland gab es einen „Preissprung“ – nach vier Monaten im Minus ist die Inflation auf plus 1 Prozent gestiegen.

Kann man das Inflation nennen? Erinnern wir uns – die Zielinflationsrate der EZB liegt bei knapp 2 Prozent. Heißt: Es hat sich nur eine lange Phase deflationärer Preisentwicklung vorübergehend entschärft. Doch angesichts der „Geldschwemme“ durch die Rettungsprogramme der Staaten gäbe es einen Inflationsdruck „wie seit einer Generation nicht mehr“, sagt etwa Larry Summers.

Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann schürt die Befürchtung, dass die Fiskalpolitik in der Eurozone schon jetzt zu expansiv ausgefallen sein könnte, was er am Anstieg der Inflationsraten festmachen will. Aber welchen Wahrheitsgehalt hat seine These?

Wenig, kommentiert Paul Steinhardt. Weder hat die Nachfrageentwicklung die Produktionskapazitäten der Volkswirtschaften in der Eurozone überschritten noch die Nominallohnentwicklung die Produktivitätsentwicklung so weit überflügelt, dass daraus eine anhaltende Preisniveausteigerung von mehr als 2% resultieren könne.

Freie Produktionskapazitäten gibt es ausreichend. Allein in Deutschland waren zum Dezember letzten Jahres etwa 4,6 Millionen Menschen unterbeschäftigt, wovon ca. 2,7 Millionen als rechtlich arbeitslos gelten. Auch für den gesamten Euroraum ist solch eine nachfrageinduzierte Inflation bei einer Unterbeschäftigtenquote von ca. 16 Prozent beliebig unwahrscheinlich. Und bei steigender Arbeitslosigkeit dürften wohl kaum exorbitante Lohnabschlüsse zu erwarten sein.

Wenig spricht also für eine überbordende Inflation, vieles dagegen für eine langanhaltende Wirtschaftskrise im Euroraum, so das Resümee von Steinhardt.

Regelgebundene Staatsfinanzierung

Während Weidmann angesichts der „Inflationsgefahr“ möglichst schnell zur Schuldenbremse zurückkehren will, um die Schuldenlast nach der Krise wieder abzubauen, denkt unser Gastautor Hermann Oetjens in eine ganz andere Richtung und erinnert sich an Lorenz von Stein: „Ein Staat ohne Staatsschuld thut entweder zu wenig für seine Zukunft, oder er fordert zu wenig für seine Gegenwart“.

Eine Logik, die im Grunde für jeden Haushalt jeweils neu gelten würde. Ein Alibi also für immer wiederkehrende Neuverschuldungen? Klar ist, dass die Herausforderungen der Zukunft einen Geldbe­darf erfordern, der mit Steuermitteln allein nicht finanzierbar ist.

Eine neue Philosophie des Geldes, die Modern Monetary Theorie (MMT), lehrt, dass nichts falscher sei als das. Denn: Mit dem Ankauf der Staatsanleihen hat die EZB im Grunde nur vollzogen, was die Zentralbanken nach Meinung Oetjens besser schon von Anfang an und ohne den Umweg über die Geschäftsbanken hätten vollziehen sollen: den Akt der souveränen Geldschöpfung – und damit eine (begrenzte) monetäre Staatsfinanzierung.

Als allgemeine Theorie ist die MMT durchaus umstritten, davon legt das Streitgespräch der „Freiburger Diskurse“ Zeugnis ab (mit Paul Steinhardt, Michael Paetz, Hanno Beck und Aloys Prinz), dass seit heute auf MAKROSKOP abrufbar ist. Für Oetjens aber berührt sie einen zentralen Punkt, nämlich ob eine alternative Auffassung zur monetären Staatsfinanzierung als praktikable Alternative zur bisherigen Politik der Staatsverschuldung durch Kredite am Kapitalmarkt angesehen werden kann. Kredite über den Kapitalmarkt aber würden Geschäftsbanken nur zu Profiteuren der Corona-Krise machen. Oetjens schlägt vor, zunächst die erlaubte monetäre Finanzierung der Höhe nach auf die veranschlagten Investitionen und die Bewältigung von Naturkatastrophen begrenzen.

Götterdämmerung

Eine Art Götterdämmerung ist möglicherweise nicht so weit entfernt, wie man vor einem Jahr noch gedacht haben mag, glaubt Wolfgang Streeck. Ihn treiben in seinen Brüsseler Spitzen denn auch weniger ein paar Prozentpunkte mehr oder weniger Inflation hinter dem Komma oder ausgesetzte Schuldenbremsen um als ganz andere Gespenster: die verstecken Auflagen des Recovery Funds, Wirtschaftsplanung durch McKinsey oder desaströse Impfstatistiken und außenpolitisches Chaos in der EU.

Streecks Kolumne ist ein Kaleidoskop des Wahnsinns aus Brüssel, ein Streifflug durch Europa komprimiert auf 1292 Wörter.