Die SPD und die wirtschaftspolitische Kompetenz
Auf der Pressekonferenz nach der Rheinland-Pfalz-Wahl sagte Bärbel Bas, die Analyse sei klar, der Bundes-SPD fehle es an wirtschaftspolitischer Kompetenz.
Die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war vernichtend. Minus zehn Prozent bei einem amtierenden Ministerpräsidenten, der bei den Wählern beliebt war, ist eine Klatsche ohnegleichen. Alexander Schweitzer hat vollkommen zu Recht dem Versagen der Bundes-SPD die Schuld für seine Niederlage gegeben. Und die hat es sogar akzeptiert. Auf der Pressekonferenz nach der Wahl sagte Bärbel Bas, die Analyse sei klar, der Bundes-SPD fehle es an wirtschaftspolitischer Kompetenz.
Auch sie hat Recht. Mit der Kompetenz ist das allerdings so eine Sache. Ist man als SPD schon kompetent, wenn man sich aufrafft, um mit der CDU einige „Reformen“ des Sozialstaats durchzudrücken? Ist man in Sachen Wirtschaftspolitik kompetent, wenn der sozialdemokratische Bundesfinanzminister sich dem allgemeinen Sparchor anschließt? Ist man als Sozialdemokrat schon kompetent, wenn man sich erinnert, wie dereinst die großen Recken Schröder, Müntefering und Steinmeier den Sozialstaat geschleift und Deutschland zu neuer Größe geführt haben? Ist es nicht ein Zeichen vom Himmel, dass gerade jetzt, in der größten Not, diese Recken aus ihrem Tiefschlaf erwachen und der Sozialdemokratie ihre Version von Wirtschaftskompetenz noch einmal verabreichen wollen?
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