Rette sich, wer kann
In der Energiepolitik fällt die EU von einem Extrem ins andere. Auf die Abhängigkeit von Russland folgt die Abhängigkeit von den USA. Der Irankrieg macht alles noch schlimmer - doch eine europäische Strategie sucht man vergebens.
Ursula von der Leyen ist immer für eine Überraschung gut. Die deutsche Chefin der Europäischen Kommission hat sich seit ihrem Amtsantritt in Brüssel 2019 als überaus wendig erwiesen. Ob Klimakrise und Green Deal, COVID19 und Impfstoff-Beschaffung oder Ukrainekrieg und Aufrüstung - immer wieder passte sich die CDU-Politikerin geschmeidig an die neue Lage an, um mehr Kompetenzen an sich zu reißen und (vermeintlich) die erste Geige zu spielen.
Doch so biegsam, wie sie zuletzt in der Energiepolitik aufgetreten ist, haben wir die „Queen of Europe“ noch nie erlebt. Erst erklärte von der Leyen den Ausstieg aus der Atomenergie zum strategischen Fehler – ein Bruch mit ihrer eigenen Haltung als frühere deutsche Bundesministerin. Dann kündigte sie Eingriffe in den europäischen Emissionshandel an – bisher galt das ETS als heilige Kuh einer marktwirtschaftlichen Energie- und Klimapolitik.
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