Robin Hood muss sterben
Grüne, SPD und Die Linke haben eine Idee: Wir nutzen die Finanzierungsnot des Staates, um das Steuersystem gerechter zu machen. Das klingt wie es ist: abstrus.
Die Überzeugung, dass Staatsausgaben letztlich immer mit Steuern zu begleichen sind, ist hegemonial im Sinne Antonio Gramscis. Es handelt sich also zwar um eine interessengeleitete Überzeugung, die aber in der Bevölkerung breite Zustimmung genießt. Überzeugungen aber - ob nun richtig oder falsch - bestimmen ganz maßgeblich, welche Sachverhalte wir als Probleme identifizieren und wie wir darauf reagieren. Es ist daher wenig verwunderlich, dass angesichts rekordverdächtiger Haushaltsdefizite und damit einhergehender steigender Staatschuldenquoten nun eine Steuerdiskussion ins Rollen kommt.
Robin Hood reitet durch die Lande
Vorangetrieben wird die Steuerdiskussion primär von politischen Kräften, denen es um eine gerechte Lastenverteilung im Zuge der Corona-Krise geht. So hatte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bereits April letzten Jahres eine einmalige Vermögensabgabe gefordert, „um die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen“.
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