Brief aus Brüssel

Kulturkampf um die Zukunft der EU

| 06. Juli 2021

Kurz vor dem Abschied von Kanzlerin Merkel ist zwischen Konservativen, Rechtsliberalen und Nationalisten ein erbitterter Streit um die Europapolitik entbrannt. Ungarns Premier Orban ist nicht der einzige Brandstifter.

Wohin steuert die Europäische Union? Geht es weiter mutig voran in Richtung „Vereinigte Staaten von Europa“ - oder doch wieder zurück zum Binnenmarkt, vielleicht sogar ohne Euro und Sparauflagen? Bisher war das eine Frage für politische Feinschmecker. Die so genannte „Finalitäts-Debatte“ sei, so hieß es in Brüssel, mit dem Lissabon-Vertrag abgeschlossen, schließlich habe man sich längst auf die „immer engere Union“ geeinigt.

Welch ein Irrtum! Die lange verdrängte Debatte ist wieder da, sie hat sogar die „Bild“-Zeitung erreicht. Dort schaltet Viktor Orban, der „illiberale“ Führer aus Budapest, neuerdings ganzseitige Anzeigen, um vor dem Brüsseler „Superstaat“ und einem angeblich drohenden „europäischen Imperium“ zu warnen. Ganz nebenbei bläst Orban auch zum Angriff auf das Europaparlament - und fordert die Rückkehr zur nationalen Demokratie.

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