Editorial

Die Suche nach dem Goldenen Weg 

| 27. November 2023
IMAGO / imagebroker

Liebe Leserinnen und Leser,  

willkommen in einer neuen Woche. Die Suche nach der richtigen Wirtschaftspolitik ist wie die Suche nach dem Heiligen Gral, von dem man gar nicht weiß, ob er überhaupt existiert. Und wenn ja, ist es ein prunkvoller Becher, oder doch nur ein einfacher Krug? 

Was zeichnet eine gute Wirtschaftspolitik aus? Ein klarer Fokus auf Exportstärke und Wettbewerbsfähigkeit mit geringer Lohnentwicklung? Oder vielmehr ein Abschied von der Schuldenbremse, um endlich das Wachstum ankurbeln, die Binnenwirtschaft stärken und die Energiewende vorantreiben zu können? Sind Schulden nicht sogar ein demokratisches Gebot? Und wäre angesichts der Klimakrise eine Deindustrialisierung, wie sie Deutschland droht, überhaupt zu beklagen? Doch was heißt Deindustrialisierung überhaupt?   

Diese und weitere Themen finden Sie in unserer neuen Ausgabe: 

  • Geopolitik und Größenwahn Die EU-Kommission hat grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gegeben. Damit führt sie Europa auf einen gefährlichen Weg. Denn das Land erfüllt nicht einmal die Grundbedingungen. Auch die EU-Länder sind nicht auf die Erweiterung  vorbereitet. Und dann ist da noch der Krieg. Eric Bonse 
  • Deindustrialisierung durch Klimaschutz? Die Deindustrialisierungsdebatte krankt an interessensgeleiteten Übertreibungen und an einer Orientierung am Standortwettbewerb mit den USA. Stattdessen wäre eine Beschleunigung der Energiewende notwendig. Roland Pauli 
  • Das Rätsel der Deindustrialisierung Nicht die Deindustrialisierung an sich ist das Problem, sondern die politische Reaktion darauf, die sich auf verschiedene Weise manifestiert hat. Yeva Nersisyan 
  • Mit der Reform der Konjunkturkomponente aus der Krise? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse verfestigt den Sparkurs der Ampel. Die Schuldenbremse zu kassieren, ist kaum möglich. Nun hat der finanzpolitische Thinktank „Dezernat Zukunft“ hat eine Reform der Konjunkturkomponente ins Spiel gebracht. Der Vorschlag hat Potential. Malte Kornfeld 
  • Reform der Reform der Schuldenbremse Eine vernünftige Schuldenregel muss eine Netto-Kreditaufnahme mit Netto-Investitionen kombinieren. Praktisch heißt das vor allem, Abschreibungen bei der öffentlichen Infrastruktur korrekt zu berücksichtigen. Doch es gibt noch andere Baustellen. Gerd Grözinger 
  • Staatsverschuldung als Ausdruck von Demokratie Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Schuldenbremse, der EZB-Zinswende und der enormen Zinsbelastung des Bundeshaushalts scheint klar: Die anhaltende Neuverschuldung belastet kommende Generationen und ist eine Gefahr für die Demokratie. Doch gegen diese Schwarzmalerei spricht eine Gegenüberstellung juristischer und ökonomischer Argumente. Konstantin Gerber und Dirk Ehnts
  • Keine Demokratie ohne MMT! Die MMT ist ein wichtiges Instrument für eine Demokratie. Ihre praktische Absicht kann sie nur erreichen, wenn ihr Wissen in eine intakte Demokratie mit entsprechenden Institutionen einfließt. Heinrich Röder 
  • Mallingers Abschied Wissenschaftlich fundiert veranschaulicht Sven Hartbergers neuer Roman die Entfremdung der Arbeit. Ein Therapeut als Erzähler dokumentiert die psychischen Leiden seiner Klienten in einem Produktionsapparat, der auf pure Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Günter Grzega 
  • Wie Gabor Steingart Fakes als Fakten verkauft Gabor Steingart wirft in seinem Newsletter The Pioneer der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung vor, Unwahrheiten über die Einkommensverteilung zu verbreiten. Dabei entlarvt er keine Fakes, sondern produziert sie. Hartmut Reiners 
  • Klimapolitik: Zwischen Massenverbrauch und Einzelverzicht Wer die Klimakrise lösen will, steht zunächst vor einem methodischen Problem: Klimapolitische Makro- und Mikroanalyse müssen zusammengeführt werden. Das ist schwierig genug. Axel Stommel