Hartmut Reiners
Gesundheitswesen

Das 40-Prozent-Dogma

Von Hartmut Reiners
Die Krankenkassen müssten 2021 ihre Beiträge um durchschnittlich 1,1 Prozentpunkte anheben. Jens Spahn will das durch Bundeszuschüsse vermeiden. Das ist ein unnützes Nullsummenspiel.
Sozialabgabenquote  

Mantra mit ››Wumms‹‹

Von Hartmut Reiners
Dass man mit einer Begrenzung der Sozialabgaben Arbeitsplätze schafft, wird nicht nur von Bundesregierung und Arbeitgebern verkündet, auch Gewerkschafter vertrauen diesem Mantra. Es gehört zu den faktenresistenten Irrtümern der Wirtschaftspolitik.
Gesundheitssystem

Was sich im Gesundheitswesen ändern muss

Von Hartmut Reiners
Die Folgen der Covid-19-Pandemie für das Gesundheitswesen sind noch nicht in vollem Umfang abschätzbar. Aber es sind Defizite sichtbar geworden, die Fachleute schon lange beklagen.
Gesundheitswesen

Wer ist verantwortlich für die Qualitätsmängel?

Von Hartmut Reiners
Fachleute aus dem klinischen Bereich erkennen in unserem Gesundheitswesen „tödliche Lücken“. Dafür sei die träge Selbstverwaltung des Gesundheitswesens verantwortlich. Sie fordern daher mehr staatliche Kontrolle und mehr Marktwirtschaft wie in den USA.
Kommentar

Kein „Herz-Jesu-Sozialist“

Von Hartmut Reiners
Norbert Blüm war ein streitbarer politischer Vollprofi, den auch Niederlagen nicht beirren konnten. Und er begriff Sozialpolitik nicht als Gewährung von Wohltaten, sondern als zivilisatorische Aufgabe. Das wird fehlen.
Corona-Krise

Sinnvolle Überkapazitäten?

Von Hartmut Reiners
Die Krankenhäuser haben, anders als anfangs befürchtet, die Covid-19-Pandemie gut bewältigen können. Das ändert aber nichts daran, dass die Strukturen der medizinischen Versorgung reformiert werden müssen.
Gesundheitssystem

Der Staat als Freiwillige Feuerwehr

Von Hartmut Reiners
Die Covic-19-Pandemie verdeutlicht die zentrale Bedeutung staatlicher Infrastrukturpolitik. Sogar neoliberale Staatsfeinde spielen sich jetzt als Staatsfreunde auf. So wie Joschka Fischer – der aber den Staat auf die Wahrung der öffentlichen Sicherheit beschränken will.
Infektionschutzgesetz

Die Entmachtung der Länder

Von Hartmut Reiners
Der Bundestag hat am 25. März ein Gesetzespaket zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie verabschiedet, darunter zwei das Gesundheitswesen betreffende Gesetzentwürfe. Vor allem die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes weitet die Kompetenzen der Bundesbehörden bei einer nationalen Pandemie erheblich aus. Die Länder werden entmachtet.
Gesundheitssystem

Das Coronavirus und die Moral

Von Hartmut Reiners
Die Corona-Pandemie lässt auch konservative Medien über eine staatliche Kontrolle der Gesundheitsindustrie nachdenken. Ein grundlegender Sinneswandel steht aber nicht dahinter.
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