Paul Steinhardt
Demokratie und Staat

Der Volkswille - Fiktion oder Realität?

Von Paul Steinhardt
Gibt es einen Volkswillen? Heute gilt er als reines Konstrukt, da nur einzelnen Menschen Interessen zugeschrieben werden. Doch der Schein trügt.
Kommentar

Mit der AfD die Mehrwertsteuer senken?

Von Paul Steinhardt
Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Köln eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes um 7% gefordert. Diese Forderung ist auf wenig mediales und politisches Interesse gestoßen. Zu Unrecht.
Genial daneben

Griechischer Frühling oder doch zu viel griechischer Wein?

Von Paul Steinhardt
In Griechenland führte der Wahnsinn der Kürzungspolitik zu einem Einbruch der Wirtschaft wie in Deutschland zwischen 1938 und 1948. Doch das hält seit neuestem selbst ganz "linke" Autoren nicht davon ab, von einem "Erfolgskurs" zu reden.
Demokratie und Staat

Der Anwalt des Volkes

Von Paul Steinhardt
„Demokratie“ ist, wenn der Staat mit seinen Handlungen die Interessen seines Volkes repräsentiert. Kann der Staat aber als ein Akteur konzeptualisiert werden? Und wenn ja, welche Eigenschaften zeichnen ihn als Repräsentanten aus?
Genial daneben

Nachhilfeunterricht für Trumpisten

Von Paul Steinhardt
Schäuble erhält bei seinen Bemühungen, die Trumpisten zur Vernunft zu bringen, Unterstützung. Es wäre zum Lachen, wenn der vom Star-Ökonomen Jeffrey D. Sachs und Financial Times Herausgeber Martin Wolf zum Besten gegebene Unsinn nicht Leitschnur der Wirtschaftspolitik vieler Industrieländer wäre.
Demokratie und Staat

Der souveräne Staat und die Demokratie

Von Paul Steinhardt
Nach dem Grundgesetz hat der Staat den Willen des Volkes zu repräsentieren. Dies kann er aber nur, wenn er alleine die Macht hat, Gesetze zu erlassen als auch aufzuheben. Ein solcher Staat ist souverän und daher gibt es keine Demokratie ohne nationale Souveränität.
Theorie

Von Demokraten und Populisten

Von Paul Steinhardt

Ist Demokratie die Herrschaft der gewählten Mehrheit und als solche legitim? Der Politologe Jan-Werner Müller meint ja. Jeder müsse sich dem einzigen "Volksurteil", das es gibt – dem Wahlausgang – beugen. Wären da nicht die Wahlausgänge in Ungarn, Polen und Russland.

Kommentar

Trump: Freund oder Feind?

Von Paul Steinhardt
Attac hat eine neue Kampagne gestartet: Für die Demokratie und gegen die Trumps. Wenn Politik nur so einfach wäre!
Demokratie und Staat

Demokratie und Nationalstaat

Von Paul Steinhardt
Sahra Wagenknecht hat mit ihrer These, dass es einer sozialen und demokratischen Politik des Nationalstaats bedarf, eine wichtige Diskussion angestoßen. Sie soll mit dieser Artikelserie vertieft werden.
Seitevon 46

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