Warum wir an der Seite Polens stehen müssen
Damit die Demokratie in Europa gedeihen kann, müssen die Befugnisse der EU zurückgedrängt werden.
Polen steht im Fadenkreuz der Europäischen Union, weil Polens oberstes Gericht die unverzeihliche Sünde begangen hat, die Souveränität seines Landes ernst zu nehmen.
Für die politischen Machthaber der EU muss das EU-Recht Vorrang vor dem nationalen Recht haben. Das polnische Verfassungstribunal ist anderer Meinung. Es hat entschieden, dass einige Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sind und dass die Verfassung über den Entscheidungen der höchsten Brüsseler Gerichte steht. Damit hat das Verfassungsgericht nicht nur die Vorrangstellung des EU-Rechts direkt in Frage gestellt, sondern auch das föderalistische Projekt der EU in Gänze. Schließlich hängt das Überleben dieses Projekts von der Bereitschaft aller Mitgliedstaaten ab, ihre Souveränität in der EU zu "bündeln" und sich an die von den EU-Institutionen erlassenen Gesetze zu halten.
[...]Es werde Licht!
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