Ein Hamilton Moment für die EU

Als Reaktion auf die Merkel-Macron-Initiative zur Bewältigung der Coronakrise wurde Olaf Scholz im Mai des vergangenen Jahres durch einen Versuchsballon namens „Hamilton Moment“ auffällig. Lässt sich für ihn in der EU ein Landeplatz finden?

Der deutsche Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, inzwischen auch SPD-Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021, gilt im allgemeinen als getreulicher Verweser der finanzpolitischen Hinterlassenschaft seines Vorgängers Wolfgang Schäuble. Der hatte als dogmatischer Verfechter des Ordoliberalismus der Freiburger Schule, die längst als „deutsche Stabilitätskultur“ EU-weit Wurzeln geschlagen hat, die Tugenden der „Schwäbischen Hausfrau“ auf seiner Seite, wonach in allen sorgsam geführten Haushalten gleich welcher Art nur ausgegeben wird, was gesichert eingenommen wurde.

Schulden sind daher stets eine bedrohliche Abweichung von dieser botmäßigen Norm, der rasch und entschlossen mit Einsparungen entgegengetreten werden muss, um die Solvenz des Haushalts zu sichern. Der öffentliche Haushalt bildet dabei keine Ausnahme, sondern in der parlamentarischen Demokratie viel eher ein erweitertes Gefahrenpotenzial, weil die Budgethoheit in der Hand sorgloser und stimmenmaximierender Volksvertreter die staatliche Ausgabenfreudigkeit über die Grenzen der Steuer- und Abgabeneinnahmen hinaus beflügeln könnte. Weshalb tief in der Verfassung verankerte Schuldenbremsen der Unsitte staatlicher Budgetdefizite Einhalt zu gebieten haben.