Demokratie am Ende?

Demokratie ist mehr als ein Regelwerk, das es Staatsbürgern erlaubt, alle vier oder fünf Jahre ihre Stimme abzugeben. Demokratie bedeutet, dass alle Bürger an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen teilnehmen (können).

Die sozioökonomische Ungleichheit ist sowohl Gift für den Zusammenhalt von Gesellschaften wie für die Demokratie. Zwar führt die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich nicht automatisch zu einer Krise des parlamentarischen Repräsentativsystems. Ursächlich dafür sind vielmehr Formen der Entpolitisierung, durch welche die etablierten Parteien sowohl Frustrationserlebnisse wie auch Abwehrreaktionen der Bürger/innen hervorrufen. Sowohl das Ideal der politischen Gleichheit aller Staatsbürger/innen wie auch die Legitimationsbasis der Demokratie leiden unter wachsender Ungleichheit, weil diese mit einer schwindenden Partizipationsbereitschaft der Armen ebenso verbunden ist wie mit einer politischen Überrepräsentation der Wohlhabenden, Reichen und Hyperreichen. Zusammenfassend lässt sich feststellen: Armut hält von der politischen Einflussnahme (im Wahlakt) ab, Reichtum beeinflusst Wahlen.

Resignation, politischer Rückzug und geringe Repräsentation der Armen

Arme unterliegen in unserer Gesellschaft einer dreifachen Ausgrenzung: Ökonomisch bedingt, mangelt es ihnen häufig an den langlebigen Konsumgütern und personenbezogenen Dienstleistungen, die für materiell Bessergestellte als normal gelten; ihre sozialen Beziehungen leiden unter den in der Mehrheitsbevölkerung verbreiteten Ressentiments gegenüber „Drückebergern“, „Faulenzern“ und „Hartzern“; politisch können sie ihre Interessen nicht durchsetzen und trotz ihrer großen Anzahl bleibt der Einfluss auf wichtige Entscheidungen minimal.