Finanzialisierung als Gefahr für die Demokratie

Die große Rolle der Finanzmärkte in der heutigen Wirtschaft („Finanzialisierung“) wird zumeist in Bezug auf ihre Instabilität kritisiert. Daneben stellt sie aber auch eine erhebliche Bedrohung der Demokratie dar.

Die Einschränkung parlamentarischer Demokratie durch Finanzmärkte wird zumeist in Bezug auf steigende Zinssätze für Staatsschulden in Krisenstaaten diskutiert („Herrschaft der Märkte“), zuletzt in Italien. Auf Makroskop ist das hier und hier geschehen.

Aber auch in Deutschland lassen sich solche Einschränkungen feststellen, wenn auch in etwas subtilerer Form. Dafür müssen wir zunächst „Demokratie“ näher bestimmen. Operationalisiert wird mein Demokratie-Maßstab in Anlehnung an das Konzept von „Input“ und „Output“-Legitimität von Fritz Scharpf. Demokratie setzt dabei nach meiner Vorstellung sowohl Input- als auch Output-Legitimität voraus. Mit Input-Legitimität bezeichne ich, dass die Bürger durch demokratische Verfahren an der Entscheidungsfindung maßgeblich beteiligt sind, mit Output-Legitimität (in Modifikation von Scharpf), dass die in diesen Verfahren gefundenen Entscheidungen zudem auch umgesetzt werden können beziehungsweise den demokratisch legitimierten Entscheidungsträgern funktionale Alternativen vorliegen. Von legitimer parlamentarischer Demokratie auf nationaler Ebene spreche ich also, wenn die demokratischen Verfahren auf dieser Ebene funktionsfähig sind und der Nationalstaat über die Souveränität verfügt, die in demokratischen Verfahren gefundenen Entscheidungen auch zu realisieren und die entsprechenden Probleme zu lösen.