Postdemokratie

Unverwüstlicher Kapitalismus und die Herrschaft des Kapitals

| 23. März 2021
istock.com/Avi Rozen

Die Wiedergeburt „keynesianischen Denkens“ bleibt auch mit der Corona-Pandemie aus. Allein blanke politische Not zwingt die Machthaber, die „Rückkehr des Meisters“ widerwillig zu akzeptieren.

Viele fragen sich, warum es den Kapitalismus immer noch gibt. In seinem Ordnungssystem wird alles ausgebeutet. Egal ob Menschen, Boden, Flora und Fauna – der Profit steht über Allem. Das kapitalzentrierte System ist für schwerste Kriege, Wirtschafts- und Umweltkrisen, Massenarbeitslosigkeit und soziales Elend verantwortlich. Und nicht zuletzt unterminiert das System durch eine inhärente Kapitalkonzentration und -macht den demokratisch verfassten Staat.

Selbst China und Russland setzen mittlerweile auf eine kapitalistische Wirtschaft. Hier fördert ein Ein-Parteienstaat „die Interessen der Bourgeoisie, allerdings nur so lange, wie diese seinen Zielen nicht zuwiderlaufen (das heißt den Zielen der politischen Elite, die den Staat kontrolliert)“, schreibt der Ökonom und ehemalige Leiter der Forschungsabteilung der Weltbank Branko Milanović. Unklare Eigentumsverhältnisse, fehlende Rechtsstaatlichkeit und Korruption sind die entscheidenden Merkmale für einen politischen Staatskapitalismus. Man darf in diesem System Kapitalist und Oligarch sein. Aber nur mit Zustimmung der Partei, und sich nicht dagegen in Opposition bringen.

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