Kommentar

Die offenen Feinde und ihre Gesellschaft

| 26. Juli 2022
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Kritisieren Sie die Sanktionen? Eine Eskalation des Ukraine-Kriegs halten Sie für gefährlich? Für die Freiheit wollen Sie nicht frieren? Dann sind sie womöglich rechts – und ein Staatsfeind.

Wer liest eigentlich noch Machiavelli? Der Florentiner schrieb einmal: „Nicht wer zuerst die Waffen ergreift, ist Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt“. Ein Satz, der blasphemisch anmutet in einer Zeit, in der die Rolle des Anstifters völlig klar zu sein scheint. Und auch die alte Linke, die Imperialismus und Angriffskriege immer geißelte, mochte Machiavelli, den Theoretiker eiskalter Machtpolitik, noch nie leiden.

Doch was ist heute überhaupt noch links? Eine Frage, die sich immer häufiger stellt. Schon seit mindestens einem Jahrzehnt sind die altbekannten politischen Koordinaten in Auflösung begriffen. Doch der Ukraine-Krieg hat endgültig alles auf den Kopf gestellt: Bei den Grünen und in der Führungsriege der niedergehenden Linkspartei fordert man schwere Waffenlieferungen in die Ukraine und bejubelt jeden neuen Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft an den Grenzen Russlands. Die SPD, der noch immer eine „Russlandobsession“ nachgesagt wird, spielt halbherzig mit.

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