Aufgelesen

Öffentliche Daseinsvorsorge als universelles Recht

| 06. Oktober 2020
istock.com/den-belitsky

Die MMT ermöglicht eine neue Sicht auf den finanziellen Handlungsspielraum des Staates. Was bedeutet das für die öffentliche Daseinsvorsorge? Eine Leseprobe aus »Mythos Geldknappheit«.  

»Die Geschichten, die über den Staat erzählt werden, haben sein Vertrauen untergraben, die Rolle, die er bei der Gestaltung der Wirtschaft spielen kann, eingeschränkt, seinen Beitrag zur nationalen Wertschöpfung unterbewertet und ungerechtfertigt zu übermäßigen Privatisierungen und Auslagerungen geführt [...].« Mariana Mazzucato

Die neoliberal geprägte Politik, die nicht zuletzt durch das neoliberale Wettbewerbsverständnis der Europäischen Union beflügelt wurde, hat den Staat mit Austeritätsprogrammen und ideologisch motivierten Privatisierungen ausgemergelt. Die Prekarisierung von öffentlicher Daseinsvorsorge, die über das gesamte Spektrum öffentlicher Güter und Dienstleistungen stattgefunden hat, sorgt für eine spürbare Belastung der Lebensumstände der Bevölkerungsmehrheit.

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