Schuldentragfähigkeit – oder wie man Volkswirtschaften zerstört
Rudolf Hickel freut sich über einen ››fundamentalen Paradigmenwechsel der öffentlichen Haushaltspolitik‹‹. Aber auch die ››Bedingungen der Schuldentragfähigkeit‹‹ sorgen ihn. Warum eine Politik auf Basis solcher Sorgen in einer Wirtschaftskrise enden muss.
Was Rudolf Hickel schreibt, bekommt man selten zu hören. Er lobt die Politik für ihren Mut: ››den Mut, Tabus und zuvor gepflegte Dogmen vom Staat ohne Neuverschuldung hinter sich gelassen zu haben‹‹, so heißt es in einem 36 seitigen Aufsatz über ››Staatliche Kosten der Covid-19-Krise‹‹. Es könnte sich sogar der ››der Eindruck aufdrängen‹‹, so Hickel, ››Kredite stünden in dieser Notlage unerschöpflich zur Verfügung‹‹.
Ja, würde die MMT an dieser Stelle sagen, dem Staat steht tatsächlich Geld ››unerschöpflich zur Verfügung‹‹. Denn ein Staat, so ihre wesentliche Einsicht, finanziert seine Ausgaben gar nicht oder muss es zumindest nicht.
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