EU-Fiskalkapazität

Zerplatzte TrEUme

| 21. Oktober 2022
istock.com/Alexandros Michailidis

Viele Europäisten glauben, dass Krisen dem Ziel einer „ever closer union“ zuträglich sind. Dass die Folgen der Wirtschaftssanktionen einer Fiskalkapazität auf europäischer Ebene Rückenwind geben, schien tatsächlich nicht unrealistisch. Diese Hoffnung ist mit dem politischen Erdbeben aufgrund eines „Mini-Budgets“ zerstoben.

In nahezu allen heute verwendeten Sprachen finden sich Redewendungen wie „Geld regiert die Welt“. Was aber heißt, dass „Geld regiert“? Etwa, dass wir nicht von einer dem Gemeinwohl verpflichteten und vom „Volk“ gewählten Regierung, sondern von einer politischen Instanz namens „Geld“ regiert werden?

Das scheint Joseph Vogl so zu sehen, wenn er in seinem Buch „Der Souveränitätseffekt“ schreibt, das gegenwärtige Geldsystem sei die Manifestation eines „spezifischen Machttypus, der eine autonome Stellung innerhalb der Regierungspraxis einnimmt“. Und weiter:

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