Öffentliche Daseinsvorsorge

Neoliberale Staatsschelte und die Realität

| 12. März 2021
istock.com/badmanproduction

Die Corona-Pandemie hat uns die Staatsbedürftigkeit der Gesellschaft vor Augen geführt. Kein Anlass aber zur Staatsschelte, sondern dazu, den alarmierenden Zustand der öffentlichen Daseinsvorsorge und seiner Ursachen endlich zur Kenntnis zu nehmen.

Neoliberale sind Marktfundamentalisten. Das heißt, sie sind überzeugt, dass bei der Leistungserbringung auf monetäre Gewinne zielende Betriebe (Unternehmen) staatlichen Behörden immer haushoch überlegen sind. So anerkennt Thomas Mayer in der Welt zwar, dass der Staat bestimmte Leistungen nachfragen müsse. Wo der Staat dagegen als Anbieter auftrat, so Mayer, waren die Ergebnisse „meist mager“:

„Die Reihe der Enttäuschungen reicht von den staatlichen Industriebetrieben im Europa der 1960er- und 1970er-Jahre bis zum Berliner Flughafen, dessen Bau unter staatlicher Regie 14 Jahre dauerte und beinahe viermal so viel kostete wie geplant. Doch bleiben die Früchte der Erkenntnis bekanntlich nie lange frisch.“

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