Daseinsvorsorge

Öffentliche Güter als Gradmesser der Demokratie

| 12. März 2021
istock.com/Alena Kravchenko

Ob Verkehrswende, Hochschulfinanzierung oder Gesundheitssystem – über öffentliche Güter wird gesprochen, ohne sich ihrer zugrundeliegenden Theorie bewusst zu sein. Denn die ist heute weitgehend vergessen.

Art und Umfang der Leistungserbringung durch den Staat stehen wieder im Mittelpunkt der politischen Debatte. So verschiedene Dinge wie die Realisierung der Verkehrswende, die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum, die Hochschulfinanzierung oder Leistungsverbesserungen bei Gesundheit und Pflege motivieren regelmäßige Kontroversen. Überlagert werden diese Debatten von den Herausforderungen der globalen Erderwärmung.

In all diesen Fragen spiegeln sich elementare ökonomische und politische Verteilungskonflikte. Zur Lösung solcher Konflikte bedarf es geeigneter Mechanismen und Instrumente. Demokratien nutzen hierzu freie Wahlen und rechtstaatliche Institutionen. In substantieller Hinsicht definieren sie sich über die Leistungen, die sie ihren Bürgern bereitstellen, Leistungen, die unter dem Begriff der öffentlichen Güter verhandelt werden. Sie galten vor rund zwanzig Jahren als das zentrale „Paradigma für die Notwendigkeit staatlicher Eingriffe auch in demokratischen Gesellschaften“[1].

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