Brave New World oder Vollbeschäftigung?

In der Grundsicherungsdebatte spielen das bedingungslose Grundeinkommen und das Job Garantie Programm eine wichtige und innovative Rolle. Doch eine makroökonomische Analyse zeigt, warum eine Jobgarantie die bessere Alternative wäre.

Die Grundeinkommensidee, wonach das individuell verfügbare Einkommen eine existenzsichernde Untergrenze nicht unterschreiten darf, sollte ein Leitgedanke (also eine Selbstverständlichkeit) aller entwickelten Sozialstaaten sein. Doch keines der sozialen Sicherungssysteme, die auf Einkommensersatz (zum Beispiel Renten- und Arbeitslosenversicherung), Aufwandsersatz (zum Beispiel Familienbeihilfen), Einkommenssicherheit (zum Beispiel Lohnfortzahlung im Krankheitsfall) und soziale Förderungsschwerpunkte (etwa Stipendien, soziale Wohnungswirtschaft) abzielen, sind bedingungslos. Und schon gar nicht das letzte, inzwischen arg durchlöcherte Auffangnetz der Grundsicherung (neue Sozialhilfe), bei dem die Bezugsvoraussetzungen besonders strikt genormt sind.

Bedingungen für die Gewährung von Sozialleistungen sind bei fairer und egalitärer Ausgestaltung legitim, weil sie einen subsidiären Charakter haben – grundsätzlich sollte man sich und seine Familie vom am Markt erzielten Primäreinkommen erhalten können –, vor sozialen Notlagen schützen und durch ihre Verteilungswirkung eine breite Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand ermöglichen sollen.