Eurobonds: Joachim Nagel lockt, Friedrich Merz blockt
In Berlin wird wieder über Eurobonds debattiert. Der deutsche Widerstand gegen die EU-Gemeinschaftsanleihen bröckelt.
Als die EU im Zuge der Corona-Krise 2020 erstmals Schulden mit gemeinsamer Haftung aufnahmen, hagelte es Superlativen: Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz etwa verglich die europäischen Gemeinschaftsschulden mit dem Assumption Act (1790) des ersten US-Finanzministers Alexander Hamilton. Mit diesem Gesetz übernahm die US-Bundesregierung die Schulden der Einzelstaaten – eine erste große Machtdemonstration der fiskalpolitischen Möglichkeiten, die die Verfassung von 1788 dem Bund der Vereinigten Staaten von Amerika gab.
Nachdem der erste Vorstoß für Eurobonds in der sogenannten Staatsschuldenkrise Anfang der 2010er-Jahre wesentlich am deutschen Widerstand scheiterte – nicht "solange ich lebe", schwor Angela Merkel – sahen optimistische Beobachter in den Eurobonds zehn Jahre später einen wesentlichen Schritt hin zu den Vereinigten Staaten von Europa. Merkel lebte noch immer, war als Kanzlerin sogar wesentlich beteiligt.
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