Treffen der Außenminister: BRICS scheitert am geopolitischen Stresstest

Beim BRICS-Treffen in Neu-Delhi wurden die inneren Spannungen der Staatengruppe sichtbar. Vor allem der Konflikt zwischen Iran und den Emiraten offenbart die begrenzte geopolitische Geschlossenheit der BRICS.

Beim Außenministertreffen der BRICS-Staaten am 15. Mai in New Delhi konnten sich die Mitglieder zwar auf die Forderung nach einem unabhängigen Staat Palästina verständigen. Hinter den Kulissen traten jedoch tiefe Spannungen innerhalb der Staatengruppe offen zutage. Den BRICS-Verbund bilden Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Äthiopien, Ägypten, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indonesien.

Vor allem zwischen Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten kam es laut Teilnehmern zu heftigen Auseinandersetzungen über den Gaza-Krieg, die Rolle der Hamas und die Kontrolle über die Straße von Hormus. Wegen der Differenzen scheiterte eine gemeinsame Abschlusserklärung. Stattdessen wurde lediglich ein „Chair’s Statement“ des indischen Gastgebers veröffentlicht – ein diplomatisches Signal mangelnder Einigkeit.

Übereinstimmung herrschte lediglich bei der traditionellen BRICS-Position zur Zwei-Staaten-Lösung. Die Staaten bekräftigten ihre Unterstützung für einen souveränen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Zugleich wurde Gaza ausdrücklich als „untrennbarer Teil“ der besetzten palästinensischen Gebiete bezeichnet.

Konfliktstoff lieferte jedoch die Frage nach der zukünftigen Kontrolle des Gazastreifens. Mehrere Mitgliedstaaten unterstützten Formulierungen, die auf eine Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde unter Mahmoud Abbas hinauslaufen würden. Der Iran stellte sich dagegen und kritisierte indirekt die Emirate wegen ihrer Nähe zu Israel und den USA.

Auch beim Thema Schifffahrt eskalierte der Streit. Teheran beharrte darauf, dass die Straße von Hormus keine internationale Wasserstraße sei, sondern innerhalb iranischer und omanischer Territorialgewässer liege. Außenminister Abbas Araghchi erklärte, Fragen der Kontrolle müssten ausschließlich zwischen Teheran und Maskat geregelt werden. Andere BRICS-Staaten bestanden dagegen auf der Formel „freie und ungehinderte maritime Handelswege“.

Der Konflikt verweist auf ein grundlegendes Problem der BRICS-Gruppe: Der Verbund versteht sich zunehmend als geopolitisches Gegengewicht zum Westen, verfügt jedoch über keine gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Linie. Gerade im Nahen Osten stehen sich mit Iran und den Emiraten rivalisierende Regionalmächte direkt gegenüber.

Russland nutzte das Treffen vor allem zur Vertiefung seiner Wirtschaftsbeziehungen mit Indien. Außenminister Sergej Lawrow sagte zusätzliche Energielieferungen zu und warb für eine stärkere Handelsabwicklung in nationalen Währungen sowie für den Ausbau des Nord-Süd-Transportkorridors.

Das Treffen in Neu-Delhi verdeutlichte damit die widersprüchliche Entwicklung der BRICS-Staatengruppe: Zwar gewinnt das Format international an wirtschaftlichem und geopolitischem Gewicht. Sobald jedoch konkrete Sicherheitsinteressen und regionale Machtkonflikte berührt werden, treten die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten offen hervor.