Klamme Kommunen: Was nützt die Freiheit, wenn das Geld fehlt?

Den Letzten beißen die Hunde! Die finanziellen Probleme von Kommunen sind häufig vom Bund gemacht.

Deutschlands föderale Struktur bedeutet viel Freiheit für die Länder und Kommunen. Aber was nützt die Freiheit, wenn das Geld fehlt? Der Bund sitzt auf den Geldtöpfen und reicht oft Aufgaben nach “unten”, ohne gleichzeitig den Scheck mitzugeben. Die Gemeinden müssen dann sehen, wie sie zurechtkommen.

Aber wie finanzieren sich Gemeinden in Deutschland eigentlich? Welche Unterstützung von Bund und Land brauchen sie? Was war früher richtig und ist heute Ballast für die Gemeinden? Was muss sich ändern? All diese Fragen sind nach Corona wichtiger denn je. Denn unsere Lebensqualität wird entscheidend von den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden mitbestimmt.

Zusammen mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Freiburger Gemeinderat, Julia Söhne haben wir diese Fragen mit zwei Fachleuten aus unterschiedlichen Welten diskutieren: Dr. Günther Grunert, Fachmann für Staatsfinanzierung und Dr. Christian Person, einem Spezialisten für kommunale Finanzierung. Denn um ein vollständiges Bild zu bekommen, muss man nicht nur wissen, wie das Geld zu den Gemeinden kommt, sondern auch verstehen, wie sich der Staat – konkret: der Bund – finanziert. Am Ende des Webinars werden Vorschläge präsentiert, wie man die Finanzierung von Kommunen nachhaltig sicherstellen kann.