Kompetenz und Widerspruch

Säuberung im Brüsseler Hinterzimmer: Kompetenz und Widerspruch werden unter von der Leyen bis aufs Blut bekämpft. Der Fall Sabine Weyand zeigt: In der EU regiert zunehmend der Kadavergehorsam.

"Der Sinn einer Säuberung ist es, dass man es hinterher schön sauber hat" – Volksmund.

Es gibt zwei Dinge, die von der Leyen und ihr allgegenwärtiger Büroleiter, US-Hausmeier Björn Seibert, nicht nur meiden wie die Teufel das Weihwasser, sondern bis aufs Blut bekämpfen: Kompetenz und Widerspruch.

Die EU-Kommission wollte sich einmal als deliberative Expertenstruktur verstanden wissen: ein Ort, von dem man als Bürger die Hoffnung haben konnte, der offene Austausch und die Abwägung von Argumenten könne idealerweise zum Auffinden der objektiv besten Lösungen für die EU und ihre 450 Millionen Bürger führen. Seit von der Leyen und ihr uneuropäisch-deutscher Stab aus transatlantisch-grauen Eminenzen die Brüsseler Strukturen gekapert haben, könnten sie das hundert- oder tausendjährige Klischee, das Deutsche über 100 oder 1000 Jahre in Europa hinterlassen haben, kaum trefflicher bestätigt haben.

Mit Demokratie können die ja nicht so richtig. Alles, was auch nur entfernt danach aussieht oder riecht, wird von Deutschen kurz und klein geschlagen, um an derselben Stelle das autoritärste, entscheidungszentrierteste, unterdrückungsaffinste, kontrollfetischisierteste, entmündigenste und damit natürlich totalitärste System zu installieren, das die Welt – jedenfalls Europa – seit 100 (oder 1000?) Jahren gesehen hat: ein Reich so schön, dass nur Deutsche es zu lieben verstehen – eine EU so gesund und stolz und wehrhaft und demokratisch, dass sie nicht 10, nicht 100, nein 1000 Jahre wehren muss.

Totalitär in jeder Himmelsrichtung – nach oben und nach unten, nach vorne und nach hinten, nach außen wie nach innen den EU-Bürgern gegenüber, den EU-Mitgliedstaaten gegenüber, den EU-Institutionen gegenüber, den EU-Kommissaren gegenüber und den eigenen EU-Beamten gegenüber. In diesem Sinne hat Frau von der Leyen und ihr demokratisch nie geschultes Team in ihrer zweiten Amtszeit bereits für das subordinationsbereiteste Kommissarstableau gesorgt, das es in Brüssel je gegeben hat – ein Kollege aus durchgehend inkompetenten Ja-Sagern, das der Trulla an der Spitze und ihren US-Hinterzimmer-Mulas das deutsche Durchregieren ermöglicht, ohne mit Widerstand auch nur rechnen zu müssen.

Alle Kommissare aus von der Leyens erste Amtszeit, die über ein Mindestmaß an Kompetenz, eigenem Denkvermögen und Ergo auch Widerspruchsfähigkeit verfügten, wurden nach und nach vertrieben, weggeekelt, weggelobt oder durch machtmissbräuchliche Intrigen ausgeschaltet – von Timmermanns und Vestager bis hin zu Schmit und ihrem einst sichtbarsten Gegenspieler Superkommissar Thierry Breton, dessen zweite Amtsperiode von der Leyen so unbedingt verhindern wollte, dass sie Macron unter Missbrauch ihrer Amtsmacht so lange die Daumenschrauben anlegte, bis dieser die Nominierung zurückzog, um Stéphane Séhourné aufzustellen, einen intellektuellen Leichtmatrosen, von dem weder von der Leyen ein noch Sie je etwas Hörenswertes hören werden.

Nun muss auch Sabine Weyand nach 32 Jahren in Brüssel ihren Hut nehmen. Zum ersten Juni räumt sie ihren Posten als Leiterin der Generaldirektion Handel, um ihrer von von Leyen als "Umstrukturierung von Führungspositionen" getarnten Versetzung nach weit, weit weg beziehungsweise an das European University Institute in Florenz nachzukommen.

Der offizielle Rang einer Beraterin für europäische strategische Partnerschaften hält sie von jedem realen Einfluss fern, während ihr im ruhiggestellten Abseits weiterhin beste Bezahlung garantiert ist. Weyand gilt – mit Recht – als eine der kompetentesten und erfahrensten Entscheidungsträger im EU-Beamtenstab. Sie hat den Brexit verhandelt, die WTO-Reform, einen Haufen bilateraler Verträge, Mercosur und, und, und.

Zum Verhängnis geworden ist ihr das einzige Handelsabkommen ihrer Amtszeit, das sie nicht verhandelt hat. Nämlich jener EU-Unterwerfungsdeal von Turnberry (Schottland), in dessen Vorfeld der Leyen-Stab die bedingungslose Annahme der von den USA einseitig vorgegebenen und die EU klar benachteiligenden Konditionen und Zölle vorgegeben hatte.

750 Milliarden für US-Drecks-Fracking-Gas, 600 Milliarden für Drecks-Investitionen in den USA und 1000 Milliarden für Drecksmilitärschrott aus den USA. Dazu 15 Prozent Einheitszoll gegenüber null. nicht verhandeln und Unterwerfung als Strategie ohne das Ausspielen der von der EU gehalten Karten auch nur in Erwägung zu ziehen?

Seit Sabine Weyands Rausschmiss sehen Sie auch, wer zu Subordination und/oder Dummheit schlicht nicht fähig ist oder in beiden Disziplinen zumindest zur Heuchelei – wer Widerworte gibt, wer es gar wagt aus Gründen einen abweichenden Standpunkt zu vertreten, der hat in der EU von der Leyens natürlich nichts verloren.

Keine Zukunft, wo denken Sie hin? Weyand wird ihre Shakespeare- und Dickens-Zitate ebenso mitnehmen wie das Gewicht der Beamtengeneration, deren prominente Vertreterin sie war – einer Generation, die dem Ethos des Experten und dem Ideal der durch ihn optimierten deliberativen Entscheidungsfindung noch verpflichtet waren. Und sie wird den letzten Rest einer europäischen Organisationskultur mitnehmen, die nicht soldatischen Kadavergehorsam, sondern die Achtung der genuinen Interessen der Europäischen Union als höchstes Ziel ansah.

Der ehemalige EU-Superkommissar Thierry Breton, der bei seiner Kritik an der Amts- und EU-Führung von der Leyens nie ein Blattvollen Mund nahm, schreibt zur Entlassung Weyands:

"Die Turnberry-Abkommen sollten Europa Stabilität bringen — im Austausch für eine handelspolitische und energetische Unterwerfung. Indem Donald Trump einseitig die Zölle auf Automobile um 25 Prozent anhebt, beweist er, dass die EU sich auf Unterwerfung UND Demütigung eingelassen hat. Zollen wir Sabine Weyand, Generaldirektorin für Handel, unseren Respekt für ihren Mut — sie hatte sich geweigert, den Daumen zu heben für dieses unwürdige Abkommen. Das Ende ihres Mandats wurde diese Woche bekannt gegeben."

Nie hätten wir gedacht, dass wir Thierry Breton einmal so entschieden zustimmen würden. Und sie da draußen merken sich vielleicht bitte eins: So sehr sie auch versuchen mag, sich in Brüssel und vor ihnen da draußen aufzuspielen – Es war nie und ist nicht von der Leyen, die die EU verteidigt. Es ist die EU, die sich gegen von der Leyen verteidigen muss. Europa nicht den Leyen überlassen.