10 Jahre Brexit: Kater Larry als einzige Konstante

Liebe Leserinnen und Leser,

wer hoffte, der Brexit werde Großbritannien politisch befrieden, wurde enttäuscht. Zehn Jahre nach dem Referendum steht bereits der siebte Premierminister vor dem Einzug in die Downing Street. Manche Briten scherzen: Da der Kater Larry bereits 2011 in den Regierungssitz des Vereinigten Königreichs einzog, sei er der einzig wahre Stabilitätsanker der britischen Politik. Nun wartet er darauf, dass Keir Starmer seinem Labour-Parteikollegen Andy Burnham den Schlüssel zur Downing Street übergibt.

Burnham steht vor großen Herausforderungen: Auch zehn Jahre nach dem Referendum ist Großbritannien weit weg von der politischen Normalität. Zwar nähern sich London und Brüssel in Sicherheitsfragen wieder an, doch was den Binnenmarkt und die Freizügigkeit betrifft, bestehen die alten Konflikte fort. Es gibt einen partiellen „Reset“, aber keine formale Wiedervereinigung, beobachtet unser Mann in Brüssel Eric Bonse.  

Denn der Brexit war weniger Auslöser als Katalysator eines politischen Wandels, der sich bereits zuvor abgezeichnet hatte. Er markierte den „Beginn einer Ära“, so die Volkswirtin Sabine Beppler-Spahl. Die klassische Links-Rechts-Auseinandersetzung wird zunehmend überlagert von Fragen der nationalen Souveränität, Migration und kulturellen Identität.  

Nicht zuletzt drückt sich dies in einer politischen Zerrissenheit aus: Die neue Konfliktlinie findet inzwischen ihren sichtbarsten Ausdruck im Parteiensystem. In Umfragen sind Labour und Tories nicht mehr die stärksten Kräfte auf der Insel, sondern Reform UK – obgleich das Mehrheitswahlrecht bisher verhindert, dass Reform viele Abgeordnete und den Premier stellt. Als Brexit Party gegründet, gelingt es ihr kulturell und lebensweltlich an traditionelle Arbeitermilieus anzuknüpfen und damit ehemalige Labour-Kernwähler für sich zu gewinnen. 

Auf der anderen Seite stehen die Greens, deren Hochburgen vor allem in urbanen, akademischen und postmateriellen Milieus liegen. Sie konkurrieren vor allem mit Labour um jüngere, gut ausgebildete und sozialliberale Wähler. Auch sie konnten nennenswerte Umfrageergebnisse und teils sogar Wahlerfolge erzielen. Mitverantwortlich dafür war der Streit um eine zunehmend restriktive Migrationspolitik und einer konsequenten außenpolitischen Westbindung – die angesichts der Kriege in Gaza, Iran und dem Libanon scharfer Kritik ausgesetzt ist.  

MAKROSKOP-Chefredakteur Sebastian Müller urteilt: „beide Gruppen zusammenzuhalten oder zurückzugewinnen wird auch für Burnham zunehmend schwieriger werden.“ Zurzeit sehe es so aus, als ob die Partei zwischen den Greens und Reform UK zerrieben wird. Mit anderen Worten: Der Riss der Insel entlang neuer Konfliktlinien vertieft sich.