Der Schmerzensschrei der Demokratie

Was, wenn Brandmauern den Populismus nicht eindämmen, sondern stärken? Von der Römischen Republik bis zur Gegenwart zeigt die Geschichte, wie Demokratien an den Reaktionen ihrer Eliten scheitern können.

Der Aufstieg von Demagogen, Tyrannen und Populisten und der schleichende Zerfall bestehender politischer Systeme, wie wir sie dieser Tage in aller Welt erleben, scheinen die Menschheit ebenso durch ihre Geschichte zu begleiten wie ihre Vorliebe für ironische Souvenirs mit ulkigen Sprüchen. Tatsächlich wurde in London bei einer Ausgrabung ein Stylus (ein Stift für Wachstafeln) aus der Zeit um 70 n. Chr. gefunden, auf dem sinngemäß auf Latein geschrieben steht: „Ich bin aus Rom gekommen und bringe dir dieses Geschenk, damit du mit seiner scharfen Spitze an mich denkst. Ich wünschte, ich hätte dir mehr schenken können, aber mein Geldbeutel ist leer.“ Quasi das antike Äquivalent zu: „My Sister went to Rome and all I got was this lousy shirt“.

Aber dieser spezielle Humor ist nicht die einzige Konstante der Menschheitsgeschichte. Die westliche Demokratie ist kein sakrosanktes Endprodukt, das am Schluss der Geschichte steht. Sie ist ein Verfassungsarrangement. Historisch gewachsen und strukturell fehleranfällig – und in ihrer gegenwärtigen Form von einer schleichenden Oligarchisierung durchzogen, die ihren eigenen Untergang einleitet.

Das wäre an sich schon eine unbequeme Wahrheit. Die wahre Katastrophe besteht aber darin, dass jene, die diesen Verfall aufhalten müssten, immer wieder das Falsche tun. Wenn die Umfragewerte populistischer Kräfte steigen, wenn das System unter dem Druck neuer, eruptiver Kräfte ächzt, dann greift das Establishment mit einer an Geistesarmut kaum zu überbietenden Verlässlichkeit in den immer gleichen Instrumentenkasten: Brandmauern. Verbotsdebatten. Moralische Empörung. Emphase! Man zerrt die Verachtung herbei, inszeniert den bürgerlichen Schauprozess der Ausgrenzung und feiert sich anschließend als Hüter der Demokratie.

Es ist dies das politische Äquivalent einer Feuerwehr, die das brennende Haus mit Benzin löscht – und den Erfolg daran bemisst, wie schnell das Haus nun abbrennt.

McCormick und der Schmerzensschrei

Der US-amerikanische Politikwissenschaftler John P. McCormick hat für dieses Phänomen eine Diagnose formuliert, die so präzise ist, dass sie im deutschen Politikdiskurs mit auffälliger Konsequenz ignoriert wird. In seinem Hauptwerk Machiavellian Democracy beschreibt er den modernen Populismus als populist cry of pain – als populistische Schmerzensschrei.

McCormicks Kernthese ist von bestechender Einfachheit: Repräsentative Demokratien besitzen eine immanente Tendenz, sich im Laufe der Zeit in plutokratische Systeme – also eine Eliten-Herrschaft – zu verwandeln. Wohlhabende Akteure und wirtschaftliche Eliten gewinnen überproportional an politischem Einfluss: durch Geld, Lobbyismus, mediale Gatekeeper-Funktionen und die feinen, unsichtbaren Netzwerke der gesellschaftlichen Verflechtung.

Die breite Masse wird währenddessen schrittweise aus dem politischen Prozess herausgefiltert. Ihre Interessen erscheinen in keiner Talkshow als selbstverständlich. Ihre Vertreter scheitern an den Zugangshürden des Politikbetriebs. Ihr Urteilsvermögen wird von einem Expertenkonsens bevormundet, der die eigene Propaganda für Sachkenntnis hält. 

Wenn sich nun Teile dieser Bevölkerung populistisch mobilisieren lassen, so McCormick, ist das kein Ausdruck von Barbarei, Dummheit oder tief verwurzelten Ressentiments. Es ist der artikulierte Schmerzensschrei von Menschen, die erfahren, dass das System auf sie nicht mehr reagiert. Es ist eine Form des politischen Widerstands gegen eine real erlebte Ohnmacht.

Dass sich nun vor allem regressive populistische Kräfte durchsetzen – und ein nach Karl Marx, falsches Bewusstsein, mobilisieren können –, liegt auch am jämmerlichen Zustand der politischen Linken. Trotz aller Beschwörungen, für die Arbeiter*innenklasse einzustehen, ist die LINKE in Deutschland unlängst Teil des politischen Establishments geworden.

Trotz aller Behauptungen einer Alternative zum Status Quo zu sein, trägt die LINKE diesen sehr beständig mit, wenn es darauf ankommt: Sie stimmte der größten Aufrüstung in der Geschichte der Bundesrepublik zu, sie erlaubte es Friedrich Merz nach seinem Durchfallen im ersten Wahlgang, doch noch am selben Tag Bundeskanzler zu werden und sie blockiert bis zum heutigen Tage einen Untersuchungsausschuss zu den kriminellen Maskendeals.

In diesem Kontext bleibt festzuhalten: Nicht das Volk revoltiert gegen die Demokratie, indem es unliebsame Wahlentscheidungen trifft, sondern die Eliten. Sie haben sich in kosmopolitische Enklaven zurückgezogen, sprechen eine andere Sprache, teilen andere Werte und interpretieren die Anliegen der Zurückgelassenen als Bildungsdefizit oder moralisch verwerflich. Der französische Historiker Pierre Rosanvallon nennt das die „Metapolitik der Alternativlosigkeit": Die Macht besteht nicht mehr darin, zu entscheiden, sondern darin zu definieren, was überhaupt als entscheidbar gilt.

Die Pathologie der Ausgrenzung

Wer verstehen will, warum die Ausgrenzungsspirale geradewegs in die politische Katastrophe führt, muss nicht spekulieren. Es reicht völlig aus, sich mit der europäischen Geschichte zu befassen. Das Muster, das wir erleben, ist von einer fast ermüdenden historischen Verlässlichkeit.

Es lohnt ein Blick in den antiken Mittelmeerraum. Als die Populares im zweiten Jahrhundert vor Christus die Interessen der verarmten römischen Bauern und Veteranen aufzugreifen begannen, reagierten die Optimaten – die konservative, etablierte Senatselite – mit einem Mechanismus, der heute erschreckend aktuell wirkt. 

Der Volkstribun Tiberius Gracchus forderte mit der Lex Sempronia Agraria eine strukturelle Landreform: Die Rückgabe illegal okkupierten Staatslandes an die Landarmen. Die Antwort der Senatselite? Diffamierung. Brandmarkung als Tyrann. Vorwurf des adfectatio regni – des Strebens nach königlicher Gewalt.

Wie der Althistoriker Michael Sommer in seinem Buch Volkstribun aufzeigt, wurden, durch die Kompromisslosigkeit der Optimaten und die beständige Ausgrenzung und Diffamierung, Tiberius und Gaius Gracchus dazu getrieben, die etablierten Regeln und Gepflogenheiten des Senats zu umgehen und sich gewissermaßen zu „radikalisieren“. Appian beschreibt in seinen Bürgerkriegen, wie die Optimaten die politische Ausgrenzung bis zur physischen Liquidation trieben. Tiberius Gracchus wurde ermordet. Sein Bruder Gaius, auch Teil der Populares, Jahre später ebenfalls.

Sallust seziert in Bellum Iugurthinum diese oligarchische Verblendung mit einem Satz: "Der Adel gedieh mehr durch Cliquenwirtschaft als durch Tugend". Die zugrundeliegenden Probleme – Landlosigkeit, Verarmung, soziale Zerrüttung – blieben ungelöst. Die Institutionen erodierten. Die Radikalisierung nahm an Fahrt auf. Über die blutigen Stationen der Bürgerkriege von Marius und Sulla führte diese Entwicklung in die Monarchisierung, die schließlich mit ihrer Vollendung unter Cäsars Großneffen und Adoptivsohn Octavian das de facto Ende der Römischen Republik bedeutete. Das Prinzipat war nicht Urheber des Republikkollapses, sondern das Produkt einer Elite, die unfähig gewesen war, die Plebejer politisch zu integrieren.

Der Bumerang-Effekt und sein Mechanismus 

Warum ist die Strategie der moralischen Ausgrenzung nicht nur ineffektiv, sondern kontraproduktiv? Der Mechanismus lässt sich in drei Schritten erklären:

Erstens – die Bestätigung des Narrativs. Das populistische Kernnarrativ lautet: Wir gegen die da oben. Wenn die Elite nun den Populisten beschimpft, ausschließt, kriminalisiert, liefert sie den lebenden, unwidersprechlichen Beweis für diese Behauptung. Die Ausgrenzung wird zum Gütesiegel. Das Stigma zum Orden. Je länger diese Strategie verfolgt wird, desto unverrückbarer wird das Narrativ.

Zweitens – ab einem unbestimmten Moment tritt die Immunisierung gegen Sachkritik ein. Verunglimpfung macht Populisten resistent gegen legitime Argumente. Jedes berechtigte inhaltliche Gegenargument kann von ihren Anhängern als bloße Schmutzkampagne des Establishments abgetan werden. Der Populist ist kein Politiker mehr – er ist ein Märtyrer. Und Märtyrer sind gegen rationale Kritik immun.

Drittens – die Radikalisierungsspirale. Wenn einer Gruppe signalisiert wird, dass sie im bestehenden System ohnehin keinen Platz am Tisch bekommt, verliert sie das Interesse daran, nach den Regeln dieses Systems zu spielen. Der Übergang von legitimer Systemkritik zu systemfeindlicher Radikalität wird massiv beschleunigt. Die bürgerliche Ignoranz und Verachtung für die ökonomischen Nöte der Massen treibt die Wähler in die Arme jener, die das System nicht reformieren, sondern zerstören wollen.

Man muss kein Prophet sein, um das Scheitern der liberalen Demokratie an ihrem eigenen Populismus-Reflex vorherzusehen. Es genügt, die Klassiker der antiken Staatstheorie zur Hand zu nehmen. Sie haben das, was wir gegenwärtig erleben, mit Detailgenauigkeit vorweggenommen.

Platon: Das Geburtszimmer des Tyrannen

Platon beschreibt in seiner Politeia den Aufstieg des Prostates – des Volksanführers, des „Beschützers des Volkes" – als politische Gesetzmäßigkeit. In einer fortgeschrittenen Demokratie, die von inneren Kämpfen zwischen den Besitzenden und den Besitzlosen zerrieben wird, sucht das Volk einen Anführer. Dieser Anführer ist zunächst ein legitimer Akteur – er artikuliert die Interessen der Mehrheit gegen die Minderheit der Reichen.

Die Reaktion der etablierten Eliten ist stets dieselbe: Sie versuchen, diesen Wortführer politisch und juristisch zu vernichten. Sie brandmarken ihn als Staatsfeind, als Demagogen, als Bedrohung der zivilisierten Ordnung. Und genau diese Attacken – so Platon – sind das Treibmaterial für den Tyrannen. Er nutzt die Angriffe der Elite, um sich als schutzbedürftiges Werkzeug des Volkes zu inszenieren. Er erklärt: Seht her, sie wollen mich vernichten, weil ich für euch kämpfe. Er fordert vom Volk eine persönliche Leibwache. Das Volk, das ihn liebt und fürchtet, ihn zu verlieren, gewährt sie. Und in dem Moment, in dem er die Leibwache hat, vollzieht sich die Transformation: Der Beschützer wird zum Despoten.

Die moralische Attacke der Elite ist das Geburtszimmer des Tyrannen. Das schrieb Platon vor 2400 Jahren. Es ist heute nicht anders.

Aristoteles‘ Warnung

Aristoteles ist in diesem Zusammenhang interessanter als gemeinhin angenommen. Oft fälschlicherweise als Verteidiger der direkten Demokratie vereinnahmt, war er in Wirklichkeit einer ihrer schärfsten Kritiker. In der Politik (Buch V) untersucht er die konkreten Ursachen von Verfassungsumstürzen – Stasis – in den griechischen Stadtstaaten. Als primären Treiber identifiziert er nicht den bösen Demagogen, sondern die Arroganz und ökonomische Blindheit der Eliten. Ob in Megara oder in Akragas – überall fand er dasselbe Muster: Oligarchen, die das Volk schlicht ausbeuten, politische Partizipation verweigern und dann erstaunt sind, wenn die Massen den nächstbesten Aufrührer an die Macht tragen.

Aristoteles' Warnung vor der Ausgrenzung ist dabei explizit pragmatisch gehalten. Wer dem Volk alle reale Teilhabe verweigert, macht es zum Feind im eigenen Staat. Und ein Staat, der seine eigene Bevölkerung zum Feind hat, ist nicht überlebensfähig. Seine eigentliche Antwort war die Politie – die Mischverfassung, die die Teilhabe der Vielen mit Leistungsprinzipien verband und auf einem starken, ökonomisch stabilen Mittelstand als gesellschaftlichem Stabilitätsanker aufbaute. Nicht das Abschotten der Eliten. Sondern die aktive, institutionelle Integration des populären Drucks als Korrektiv gegen die Hybris der Oberschicht.

Die Frage, die sich stellt, ist nicht: Wie halten wir den Populismus auf? Die richtige Frage lautet: Wie reparieren wir die Defizite, die den Schmerzensschrei erst erzeugen?

Darauf lassen sich institutionelle Antworten geben. Es braucht nicht weniger als eine Evolution der parlamentarischen Demokratie. Sie liegt nicht in einer Brandmauer, sondern in neuen Elementen der Verfassungsarchitektur.

McCormick, inspiriert von Machiavelli, zeigt eine Richtung: Es braucht populäre Institutionen, die den Einfluss der Eliten an entscheidenden Stellen strukturell begrenzen und dem Volk reale politische Macht zurückgeben.

Das Volkstribunat als Veto

Als die Plebejer im 5. Jahrhundert vor Christus aus Protest gegen ihre politische Rechtlosigkeit und die Patrizier, die politische Ämter, die Justiz und Priesterposten kontrollierten, die Stadt verließen und den Dienst verweigerten, erzwangen sie 494 v. Chr. eine Institution: Das Volkstribunat. Die tribuni plebis, direkt vom Volk gewählte Tribune, die ihrerseits aus einer plebejischen Familie stammen mussten, hatten ein absolutes Vetorecht gegen Beschlüsse des Senats, die plebejische Interessen verletzten. Sie waren unverletzlich und konnten von der Patrizier-Elite nicht angetastet werden.

Ein modernes Analogon wäre ein Volkstribunat, besetzt per Los aus den unteren und mittleren Einkommensschichten der Bevölkerung. Das administrative Handwerk der Politik würde weiterhin bei den gewählten Abgeordneten der Parlamente liegen, aber das Volk würde plötzlich über ein institutionalisierten, wirkmächtigen Hebel verfügen. Mit dem verfassungsmäßig verankerten Recht, Gesetze zu blockieren, die die ökonomische Basis der Mehrheit erodieren lässt. Ein Veto würde dabei keinesfalls das vollständige Aus für ein Gesetzesvorhaben bedeuten. Aber es würde die gewählten Abgeordneten dazu zwingen, ihren Vorschlag dahingehend zu überarbeiten, dass er in der Bevölkerung selbst mehrheitsfähig ist.

Bürgerräte per Losverfahren – das Kleroterion neu gedacht 

Für die Athener galt das Losverfahren als das demokratischste Prinzip der Ämterbesetzung. Wahlen betrachteten sie dagegen als eher oligarchisch, weil sich dort vor allem Reiche, einflussreiche oder rhetorisch besonders begabte Bürger durchsetzen konnten. Deshalb wurden die Mitglieder der Boule, des Rates der 500, zahlreiche Amtsträger sowie die Heliasten der Volksgerichte und später auch die Nomotheten mithilfe einer Losmaschine, des Kleroterions, bestellt. Das Verfahren sollte jedem wahlberechtigten Bürger grundsätzlich die gleiche Chance auf politische Teilhabe eröffnen.

Die Logik ist auch 2500 Jahre später bestechend. Ein per Los besetzter Bürgerrat spiegelt die Gesellschaft in ihrer tatsächlichen soziologischen Tiefe wider. Er ist frei vom permanenten Druck der Wiederwahl und von der Fraktionsdisziplin. Er ist weitgehend immun gegen das diskrete Gift des Lobbyismus. Solche Räte existieren heute in verschiedenen Experimenten – von Irland bis Frankreich. Aber sie sind fast immer Alibigremien: unverbindlich, auf Randthemen beschränkt, ohne echte Entscheidungskompetenz.

Eine ernsthafte Reform müsste den Bürgerräten das verfassungsmäßige Recht einräumen, Gesetzesinitiativen direkt in das Parlament oder zur Volksabstimmung einzubringen. Um sicherzustellen, dass jeder Bürger die Möglichkeit hat, an diesem Gremium teilzunehmen, muss während dieser Zeit eine Lohnfortzahlung durch die öffentliche Hand gewährleistet werden.

Verbindliche Volksentscheide – das Schweizer Modell 

Repräsentative Systeme neigen zur Kartellbildung. Haben sich die etablierten Parteien in einem System der starren technokratischen Politikverwaltung eingerichtet, innerhalb der Regierungswechsel kaum noch zu grundlegenden Politikwechseln führen, entsteht ein repräsentatives Vakuum – und in dieses Vakuum rauscht der Populismus.

Das Gegenmittel ist der direkte Ausdruck des Souveräns. Volksentscheide nach Schweizer Vorbild sind das historische Erbe der römischen Plebiscita, die nach der Lex Hortensia von 287 vor Christus für das gesamte Volk bindend wurden. Sie sind das ultimative Instrument, um das politische Kartell aufzubrechen. Sie nehmen dem reaktionären Populismus sein wirksamstess Narrativ: dass das System grundsätzlich gegen den Souverän arbeite. Denn wenn der Souverän tatsächlich entscheiden kann, verliert dieses Argument seine mobilisierende Kraft. Und wenn er falsch entscheidet — nun, dann gehört das ebenfalls zur Demokratie.

Die Wahl zwischen Evolution und Kollaps

Niemand sollte sich darüber täuschen, wie schwer diese Reformen politisch durchzusetzen wären. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden ihre eigene Macht nicht freiwillig beschneiden. Sie werden ihr Privileg nicht ohne Not an Tribunen oder geloste Bürgerräte abtreten. Die "Brandmauer" und die "wehrhafte Demokratie" sind zu Chiffren dieser Haltung geworden, während das Fundament, auf dem sie stehen, bröckelt.

Der Schweizer Kulturhistoriker Jacob Burckhardt hat das in seinen Weltgeschichtlichen Betrachtungen mit bitterer Nüchternheit festgestellt: Etablierte Machtkomplexe neigen dazu, ihre Privilegien bis zum Moment des eigenen Untergangs zu verteidigen. Sie sind blind für die Zeichen des Verfalls, weil sie ihre eigenen Systemregeln mit den Naturgesetzen verwechseln.

Das ist das eigentliche Risiko. Nicht der Populismus. Sondern eine Elite, die glaubt, über der Geschichte zu stehen. Die Brandmauern zieht, wo Brücken nötig wären. Die den populistischen Schmerzensschrei ignoriert oder ihn mit moralischer Verachtung straft – und damit genau jene destruktive Eruption heraufbeschwört, vor der sie sich so panisch fürchtet.