Ist der gesunde Menschenverstand die neue Avantgarde?

Durch den Konflikt von Liberalismus und Populismus geraten Otto Normaldenker und Lieschen Müller zunehmend aus dem Blick. Die Zukunft der Demokratie hängt aber nicht vom Obsiegen einer dieser beiden Konfliktparteien ab, sondern vom Wiedererstarken des Gemeinsinns.

Ich bin von der Freiburger Initiative „Unternehmen für Demokratie“ angesprochen worden, ob ich und mein Unternehmen bei ihnen nicht mitmachen wollen. Die Initiative wolle „klare Haltung“ zeigen, sich „aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung positionieren und frische gesellschaftliche Impulse setzen“.

Was immer das heißen soll: Es geht dabei natürlich um den Kampf gegen rechts. Diese Art von Kampf wird wirkungslos bleiben, sogar das Gegenteil des unklar Gewollten bewirken, weil der AfD-Wähler bockig erklären wird, dass er der wahre Repräsentant der demokratischen Idee sei. Schließlich sei er es, der gegen den Ausschluss aus dem demokratischen Diskurs kämpfen müsse und außerdem das Volk repräsentiere. 

Beide beanspruchen für sich die Demokratie und beide Seiten leben vom Ausschluss derjenigen, die man nicht haben will. Bei der AfD kommt das eher hässlich rüber, bei denen mit „klarer Haltung“ gehört die Ausgrenzung aber auch auf die haltungsvolle Tagesordnung.

Wahrscheinlich darf man die Initiatoren dieses Projektes zur Elite zählen. Es ist ein Beispiel für das kolossale Versagen der Elite. Wer glaubt, mit solchen Ideen den Rechtspopulismus bekämpfen zu können, hat nichts verstanden.

Von der „wahren Demokratie“ und den Durchschnittsdeutschen

Unter Politikwissenschaftlern und Philosophen gibt es eine Diskussion über die wahre Demokratie. Die Vertreterinnen der liberalen Demokratie glauben nicht an ein solches „Ding“ wie Gesellschaft, sondern nur an eine Aggregation von Individuen, ohne dass sie durch irgendein Band (gemeinsame Werte) verbunden sind. In der wirtschaftsliberalen Variante maximieren die egoistisch motivierten Individuen den Inhalt ihres Geldsäckels, in der linksliberalen Variante sucht man oder maximiert man sein Selbst. Einsam sind alle. Der Staat passt auf, dass alle gleichermaßen ihre Rechte wahrnehmen können und der Staat selbst hält sich maximal aus dem Privatverkehr der Bürgerinnen heraus. Dem Zugriff der Bürger und Politiker entzogene Institutionen wie Verfassungsgerichte und Zentralbanken schützen die Ordnung. Mehr Gesellschaft oder gar Gemeinsamkeit lassen die Liberalen nicht zu. Jeder ist seines Glückes Schmied und der andere ist einem im Zweifel Wurscht.

Die schönen Eltern der heutigen Rechtspopulisten waren in den 1990er Jahren die Kommunitaristen. Die Kommunitaristen hielten den Liberalen entgegen, dass eine Gesellschaft auch konkrete gemeinsame Werte brauche. Es ging dabei um die Frage, ob eine Gesellschaft für alle bestimmen könne, was das „gute Leben“ sei, wie das damals hieß. Die Liberalen lehnten das ab, weil sie die Gefahr sahen, dass die Mehrheit über den Lebensstil von Minderheiten entscheiden könne. 

Immerhin hatten Kommunitaristen und Liberale damals miteinander geredet. Heute sind die Fronten verhärtet. Die Liberalen ziehen sich in ihre Trutzburgen, fern von Pöbel und Politikern, zurück. Sie setzen auf Verfassungsgerichte, die vorgeben die Demokratie und die Freiheit zu wahren, indem sie populistischen Forderungen widerstehen. Die Populisten wollen diese Burg stürmen und das Votum des „Volkes“ durchsetzen, dem im Zweifel Minderheitenrechte egal sind. Aus dem „guten Leben“ der Kommunitaristen wollen die Rechtspopulisten einen nationalistisch eingefärbten Monokulturalismus machen.

Theorien sind immer auch Kinder ihrer Zeit, und in den aktuellen Theoriedebatten spiegelt sich der Konflikt zum Beispiel zwischen Anhängern der Grünen und der AfD wider.

Der Durchschnittsdeutsche kommt in dieser Debatte nicht vor – und das ist das eigentliche Drama der Stunde. Er ist kein Liberaler im obigen Sinne und erst recht kein rechter Polarisierer. Zu ihm gehört der Rheinische Kapitalismus, der auf Kompromisse und Verständigung ausgelegt ist. Vielleicht wählt der Arbeiter zurzeit rechts (Philip Manow), er ist aber nicht rechts.

Ich bin davon überzeugt, dass die Rechtspopulisten verschwinden würden, wenn es eine Politik gäbe, die dieser „Natur“ der Deutschen entsprechen würde. Debatten über Liberalismus und Populismus würden an gesellschaftlicher Relevanz verlieren.

Was meine ich?

Friedenstüchtiger Sozialstaat mit Vielheit in Einheit

Die Deutschen halten den Sozialstaat für eine bedeutende Errungenschaft, die sie nicht missen oder aufgeben wollen. Sie wissen um die Bedeutung von Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Daran halten sie fest, obwohl ihnen in Medien und von Politikern tagtäglich erzählt wird, dass das nicht mehr im Maße der Vergangenheit gehe. Der Verdruss unter den Deutschen ist groß, wenn ihnen erzählt wird, dass man im Sozialen kürzen müsse, weil man sich für den baldigen Russenangriff rüsten müsse.

Die Deutschen sind ein friedliches Volk. So wollen sie, dass der Krieg zwischen der Ukraine und Russland aufhört. Sie wollen ernst gemeinte Friedensverhandlungen, idealerweise von Europäern initiiert. Sie stehen in der Tradition von Brandt und Bahr, die seinerzeit auf die Sowjetunion und ihre Verbündeten zugingen. Sie verstehen, dass man nicht seinen Nachbarn als Todfeind dämonisieren darf. Deswegen halten sie Putin noch lange nicht für einen lupenreinen Demokraten oder rechtfertigen den russischen Angriff. Ein friedliches Miteinander unter Berücksichtigung der Interessen aller ist eine Voraussetzung dafür, dass sich Demokratien entwickeln können und das Aufrüsten nicht ins Unermessliche steigt. Es ist auch schlicht im Interesse der Europäer, dass es endlich einen Frieden gibt. Das wissen die Deutschen, die Eliten aber nicht.

Die Deutschen sind ein tolerantes Volk. Vielfalt ist selbstverständlich. Die Deutschen wissen aber auch, dass es eine schöne Vielfalt ohne Einheit nicht geben kann. Vielfalt ohne Einheit ist Chaos und Zerstörung. Einheit ohne Vielfalt ist der Tod. Die Herausforderung einer modernen Gesellschaft ist, das Spannungsverhältnis von Vielfalt und Einheit immer wieder neu auszuhandeln und zu interpretieren. Die allgegenwärtige Phraseologie von der vielfältigen Gesellschaft vergisst, dass Einheit und Vielheit zusammengehören. Unlauter wird es, wenn das Menschenkonzept einer bestimmten Mode von oben herab für verbindlich erklärt wird. Die queere Subkultur soll ihr Menschenbild leben – damit haben die Deutschen kein Problem –, diese Subkultur wird aber anmaßend und intolerant, wenn sie erklärt, du darfst kein anderes Menschenbild neben meinem haben. Sie stößt auf breite Ablehnung, wenn sie erwartet, dass eine ganze Gesellschaft nach ihrem Bilde umgekrempelt wird. So viel Intoleranz und Anmaßung im angeblichen Namen der Vielfalt mögen die Deutschen nicht. Das ist repressive Einheit, keine Vielfalt. Mehr dazu in meinem Artikel „Rettet die Vielfalt!“.

Die Deutschen verkriechen sich gerne in ihren Fachwerkhäusern und hinter Butzenscheiben, und wenn ein Fremder vor der Tür steht, bekommen sie einen Schreck. Die Deutschen haben aber gelernt, dass es zur modernen Gesellschaft gehört, dass Menschen aus anderen Kulturkreisen bei uns leben. Schizophrenie ist dabei allgegenwärtig: Während einerseits auf die „Ausländer“ an Stammtischen geschimpft wird, hat jeder konkrete positive Erfahrungen mit Menschen aus anderen Ländern gemacht. Rechte Abwehr von Fremden gibt es bei uns wie überall in der Welt, aber die Deutschen sind im Grunde nicht ausländerfeindlich. Die Stimmung kippt in dem Moment, in dem die Deutschen das Gefühl haben, dass ihre Anliegen vergessen werden, während Menschen, die unsere Grenzen überschreiten, angeblich oder tatsächlich bevorzugt behandelt werden. Wer den Deutschen Sicherheit gibt, wird offene und hilfsbereite Deutsche erleben. Auch hier gilt: Safety first.

Veränderung und Zuwanderung gehören zu modernen Gesellschaften. Die Langeweile einer Monokultur wollen nur wenige. Die Deutschen sind aber ein ängstliches Volk. Veränderung von Gesellschaft, ihrer Zusammensetzung und ihrer Kultur, muss in einem Maße geschehen, das die Deutschen, aber auch die soziale Ordnung nicht überfordert. Das rechte Maß ist entscheidend.

Staaten müssen ihre Grenzen managen. Sie entscheiden, wen sie reinlassen und wen nicht. Das hat nichts mit rechtem oder linkem Konservativismus zu tun, sondern schlicht mit der Organisation von Ordnung. Die Deutschen haben eine humanitäre Einstellung, sie sehen die Verantwortung gegenüber Menschen in Not, sie sind aber auch Egoisten, die auf ihr Recht und ihre Interessen pochen. Migrationspolitik bewegt sich immer in einem Spannungsfeld äußerst divergierender Interessen. Kluge und mutige Politik des Ausgleichs ist gefordert. Ehrlichkeit steht dabei am Anfang.

Immer noch des Deutschen liebstes Kind: die Arbeit

Ob durch KI der Welt die Arbeit ausgehen wird oder nicht, werden wir sehen. Man muss auf alles vorbereitet sein. Die Deutschen werden allerdings die letzten sein, die merken, dass der Arbeitsgesellschaft die Arbeit ausgeht.

Die Franzosen streiken, die Deutschen haben hingegen keine Zeit fürs Aufbegehren. Sie müssen zur Arbeit. Sie definieren sich über ihre Arbeit. Man hat den Deutschen empfohlen, auch einmal einem König den Kopf abzuschlagen, damit sie ihre Angst vor den Autoritäten verlieren. Vielleicht wäre das gut gewesen. Wir müssen aber heute mehr denn je sehen, dass selten einzelne Köpfe schicksalsentscheidend sind. Der einzelne ist vom System gefangen genommen, kann kaum aus seiner Rolle raus.

Kollektiver Aufstand einer sozialen Klasse wiederum müsste ein umsetzbares Ziel haben, wenn er erfolgreich sein will. „Destroy the system“ ist weniger als die Hälfte des Weges. Mit den Deutschen ist das ohnehin nicht zu machen. Zu ihnen passt der Rheinische Kapitalismus. Zu ihm gehör(t)en neben einem gut ausgebauten Sozialstaat die Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Gewerkschaften. In dem Maße, in dem diese Sozialpartnerschaft aufgekündigt wird und das Kapital mit der Flucht ins Ausland droht, verschwindet der Rheinische Kapitalismus. Seine Auflösung wurde Ende des 20. Jahrhunderts von der rot-grünen Koalition eingeleitet. Die Deutschland AG mit all ihren Ambivalenzen war Geschichte.

Der rheinisch-kapitalistischen Arbeiterin ist der rheinisch-kapitalistische Kapitalist verloren gegangen, der sich im Zweifel ins Ausland absetzt. Die Trauer darüber treibt sie in die Arme der Rechten, die ihr sicher nicht helfen werden. Die Deutschen wollen, dass ihre Arbeit geschätzt wird – durch gute Löhne und durch eine Politik, die erkennt, dass das Fundament unseres Wohlstandes eine fleißige Bevölkerung ist. 

Wenn Bärbel Bas erklärt, dass Deutschland „bunt“ und nicht „braun“ ist, dann hat sie nicht verstanden, dass das die Arbeiter zwar nicht zu den Braunen, aber zu den Blauen treiben wird. Die SPD ist auch die Partei der Marginalisierten und sozialer Inklusion. Wer aber die Identität des Durchschnittsdeutschen vergisst, die immer noch durch seine Arbeit wesentlich bestimmt wird, der hat den sozialdemokratischen Wesenskern geopfert. 

Gemeinsinn und Selbstsinn

Das Leben ist komplizierter geworden. Früher ging man zur Arbeit und kümmerte sich um seine Familie. Heute kommt auch noch die Work-Life-Balance hinzu. Ganz schön anstrengend. Es ist aber nur zu verständlich, dass jeder hier unten ein möglichst großes Stück vom Kuchen will, wenn es im Himmel öd und leer ist und keinen Kuchen gibt. Die Jungen sind von dem täglichen Balancieren besonders betroffen. Ich werde für mich selbst umso wichtiger, wie es für mich keine Gemeinschaft gibt, deren Teil ich sein kann. 

Der Verlust der Gemeinschaft treibt mich in die Selbstfixierung. Die Jungen erleben das deutlicher als die Alten. Schule hat in den letzten Jahrzehnten als Reaktion auf die früheren autoritären Zeiten die Einzelne ins Zentrum des Bildungsauftrages gestellt. Subjektwerdung stand und steht in allen Lehrplänen und auf allen Whiteboards. Heute müssen wir ein neues Kapitel aufschlagen: Dem Einzelnen soll der Weg zur Selbstverwirklichung und – findung ermöglicht werden, er muss aber auch lernen, dass er ohne die Gesellschaft, in der er aufwächst, nicht der sein kann, der er ist. Er muss lernen, sich nicht zu wichtig zu nehmen. 

Eigensinn und Gemeinsinn sind gleichermaßen wichtig und wie so oft geht es um Balance: dieses Mal zwischen der Gemeinschaft und dem Einzelnen. Die Deutschen finden diesen doppelten Schwerpunkt richtig, ja selbstverständlich. Gemeinwohlorientierung ist eine wichtige gesellschaftliche Ressource. Es ist Aufgabe der Politik, das gesellschaftliche Institutionengefüge zu schaffen, das dieser Einstellung entgegenkommt. Unternehmen können ohne politische Vorgaben trotz aller Sonntagsreden nicht die Tretmühle der Profitmaximierung verlassen.

Schuld und Schulden

Die Deutschen sind ein sparsames Volk. Schulden sind tabu. In der deutschen Sprache haben Schuld und Schulden eine gemeinsame Wurzel. Wer will schon schuldig sein? Bei Steve Keen kann man lesen, dass Finanzkrisen nicht von Staatsverschuldung, sondern von zu hoher privater Verschuldung ausgelöst werden. Insofern verhalten sich die Deutschen richtig.

Mitchell und Fazi haben in ihrem Buch „Wie wir den Staat zurückgewinnen“ gezeigt, wie auch gerade sozialdemokratische Regierungen in den 1970er Jahren begannen, die finanzielle Souveränität der Staaten zu demontieren und die Staaten den Finanzmärkten auszuliefern. Man wusste es damals wahrscheinlich nicht besser. Das Credo war (und ist es leider noch), dass Staaten sparen lernen müssen, wenn sie ihre Abhängigkeit von den Finanzmärkten verringern wollen. Dass das nicht stimmt, kann man hier noch einmal nachlesen. Die neoliberale Predigt, dass der Staat sparen müsse, gibt es überall auf der Welt – aber nur in Deutschland glauben durch die Bank alle daran.

Man kann nur hoffen, dass die Deutschen stutzig werden und fragen, warum plötzlich so viel Geld für Rüstungsausgaben vorhanden ist, während es vorher immer bei allem anderen hieß: Geht nicht, kein Geld da. Kinder fangen an zu denken, wenn die Eltern sich in Widersprüche verwickeln.

Fatal ist, dass in diesem Punkt der Durchschnittsdeutsche, die Politik, die Medien und schlechte Wissenschaft sich einig sind: Nicht nur Privatschulden seien von Übel, sondern angeblich auch die des Staates. Es ist das Leib- und Magenthema von MAKROSKOP, dagegen anzuschreiben. Wann ist der Leidensdruck so groß, dass besser informierte Wissenschaft, für die auch MAKROSKOP steht, endlich gehört wird?

Die Not bekommen wir in einem anderen Bereich zu spüren. War man noch vor wenigen Jahren ein einsamer Rufer im Wald, wenn man auf die Gefahren einer zu starken Exportorientierung hinwies, so ist es heute überall präsent: Die USA wollen unsere Produkte nicht mehr, die Chinesen brauchen sie nicht mehr. Vielleicht erzwingt die Not Lernprozesse, die man mit Hilfe des besseren Argumentes nicht initiieren konnte.

Bei Staatsschulden und Exportorientierung sind die Durchschnittsdeutschen und die Eliten eine fatale Allianz eingegangen. Ansonsten: Mir war und ist der gesunde Menschenverstand des Durchschnittsdeutschen immer suspekt. Inzwischen glaube ich aber, wenn der auch noch verloren geht, ist alles verloren. Das Paradox ist, dass der von mir konstruierte Durchschnittsdeutsche vielleicht die Mehrheit repräsentiert, eine Mehrheit aber, die leise und einsam ist und gegen die vermeintliche Elite in den lauten Medien nicht ankommt.

Des Pudels Demokratiekern

Des Pudels Kern ist: Wir retten unsere Demokratie nicht, in dem wir täglich erklären, dass wir die Demokratie retten müssen. Wir retten sie nur, wenn wir auf den Durchschnittsdeutschen hören und das wütende Geschrei der Medien dabei ignorieren. 

Der Durchschnittsdeutsche war einmal bei dem linken Flügel der CDU, aber vor allem bei der SPD gut aufgehoben. 

Die CDU wird von der AfD vernascht. Die SPD steht heute vor der Frage, ob sie den Tod durch Dahinsiechen wählt oder ob sie bereit zum Heldentod ist. Der Tod durch Dahinsiechen ist sicher. Die Heldin, die aufsteht und für Ideale kämpft, kann sterben, sie kann aber auch siegen. 

Und der Heldentod ist der schönere und ehrenhaftere Tod.