Das vergessene Erbe Kurt Schumachers und der Niedergang der SPD

Vergessenes Erbe: Kurt Schumacher sah die Nation als Quelle der Demokratie. Heute verschweigt ihn seine Partei und feiert lieber Adenauer. Warum das die SPD ihre Identität – und ihre Wähler – kostet.

Die SPD befindet sich im Sinkflug. Dennoch spricht ihr Bundesvorsitzender Lars Klingbeil trotzig davon, mit einem „klaren programmatischen Kurs die Zukunft bestimmen zu wollen“. Doch woher soll diese Klarheit kommen?

Ein naheliegender Rat wäre, bei der Suche nach Orientierung einen Blick in die eigene Geschichte zu werfen. Dabei könnte die Partei auf einen Namen stoßen, der für ein Verständnis sozialdemokratischer Politik steht, das sich fundamental von ihrem heutigen unterscheidet: Kurt Schumacher.

Es ist nicht allein Geschichtsvergessenheit, die erklärt, warum sich heute kaum noch ein SPD-Funktionär auf Schumacher beruft. Eigentlich müsste er – gemessen an Lebenslauf und Verdiensten – im Zentrum sozialdemokratischer Erinnerungskultur stehen: Begründer der SPD nach 1945, unbeugsamer Antifaschist, zehn Jahre KZ-Haft. Der Historiker Tony Judt sah in ihm nicht nur die natürliche Führungsfigur der Sozialdemokraten, sondern auch den einzigen Politiker, der Nachkriegszeit, der seinen Landsleuten eine klare moralische Orientierung geben konnte.[1]

Und doch: Die Werte, für die Schumacher stand, wirken in der heutigen SPD fremd – wenn nicht gar peinlich.

Es ist kein Zufall, dass das, was George Orwell als „Memory Holing“ bezeichnete – eine systematische Unterdrückung von unangenehmen Dokumenten, um die Geschichte umzuschreiben – früh begann. Der Politologe Franz Walter widmet Schumacher in seiner SPD-Darstellung nur wenige Zeilen – und kritisiert darin den „aggressiven Nationalismus“ seiner Reden sowie seine angebliche politische Verbohrtheit[2]. Auch wohlwollendere Stimmen bleiben distanziert: Der Sozialwissenschaftler Bert-Oliver Manig etwa hält Schumachers Ablehnung der frühen europäischen Einigung für „verbissen“.

Im Zentrum dieser Kritik steht vor allem eines: Schumachers Verständnis von nationaler Souveränität. Anders als viele seiner heutigen Parteigenossen war er nicht bereit, den Begriff der Nation nach 1945 auf den „Kehrichthaufen der Geschichte“[3] zu werfen. Für ihn ergänzten sich Demokratie und nationale Selbstbestimmung, schreibt der Journalist Peter Merseburger treffend. Demokratie war für Schumacher untrennbar an den funktionierenden Nationalstaat gebunden.

Schumacher formulierte das selbst unmissverständlich. Bereits im Sommer 1945 erklärte er:

„Für das deutsche Volk ist das Recht der nationalen Selbstbehauptung und ihr Ausdruck in einem eigenen Staat unverzichtbar […]. Mag das Verbrechen des deutschen Nazismus an der Welt noch so schwer sein – das deutsche Volk kann und darf nicht darauf verzichten, sein Land […] als nationales und staatliches Ganzes zu behaupten.“[4]

Für ihn war klar: Nur innerhalb eines klar umgrenzten politischen Raums können Bürger ihre Rechte auf Mitbestimmung bei der Zukunftsgestaltung wirksam ausüben. Ohne ein Mindestmaß an Zusammengehörigkeit lasse sich weder Demokratie noch Sozialstaat stabil organisieren. Der Politikwissenschaftler Stefan Rammer bringt diese Perspektive auf den Punkt: Für Schumacher sei „die Nation Quelle der Demokratie und des Sozialismus“[5] gewesen.

Angesichts der Verbrechen des Nationalsozialismus mochte eine solche Position die Alliierten, die gerade einen verlustreichen Krieg hinter sich hatten, irritieren. Bemerkenswert aber ist, dass sie bis heute Unbehagen auslöst.

Dieses Unbehagen speist sich aus einem lange gepflegten Mythos: Nationalstaaten seien ein Auslaufmodell der Geschichte. Insbesondere in den Jahren vor dem Brexit, dem aufkommenden Populismus und dem Krieg in der Ukraine dominierte die Vorstellung eines „postnationalen“ Zeitalters. Wer an nationaler Souveränität festhielt, galt schnell als rückwärtsgewandt.

Prominent formuliert wurde diese Sicht etwa von Herman Van Rompuy, der 2010 das Ende des klassischen Nationalstaats beschwor. Und selbst heute scheint es deutschen Politikern noch immer unangenehm zu sein, offen von nationalen Interessen zu sprechen. Stattdessen beschwören sie lieber „europäische Interessen“  – sei es bei Friedrich Merz, der in seiner Regierungserklärung mehr „europäisches Selbstbewusstsein“ forderte oder zuvor bei Angela Merkel, die unermüdlich behauptete, für Europa sei gut, was für Deutschland gut sei.

Der Grund für diese Zurückhaltung liegt auf der Hand: Nationales Denken wird reflexhaft mit dem Nationalsozialismus verknüpft. Die bekannte wie irreführende Argumentationsfigur lautet: Weil die Nationalsozialisten Nationalisten waren, führt jede Form nationaler Orientierung zwangsläufig in die Katastrophe.

Schumacher, der die Verbrechen des Regimes am eigenen Leib erfahren hatte, wies diese Gleichsetzung entschieden zurück. Er sprach vom „schamlosen Missbrauch der nationalen Idee“ durch die Nationalsozialisten und kritisierte die „nationalistische Hysterie“ eines „Alldeutschtums mit seinen abenteuerlichen und lächerlichen Welteroberungsplänen“[6]. Dem setzte er eine andere Vorstellung entgegen: die „selbstverständliche und saubere nationale Idee“[7].

Diese Unterscheidung ist keineswegs historisch belanglos. Sie berührt zentrale Fragen, die bis heute politische Konflikte prägen: Welche Rolle spielen nationale Grenzen? Wie viel Souveränität kann ein Staat abgeben, ohne seine demokratische Substanz zu verlieren?

Ein erheblicher Teil des europäischen Selbstverständnisses basiert auf der Annahme, die Europäische Union sei die direkte Lehre aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. Einer ihrer prominentesten Vertreter ist Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die europäische Integration beschreibt er als „Wunder“, das aus den Trümmern der Vergangenheit erwachsen sei.

Schumacher hätte dieser Sichtweise widersprochen. Für ihn war die Ausgestaltung der europäischen Einigung – die von einzelnen Akteuren weitgehend fernab der demokratischen Öffentlichkeit vorangetrieben wurde – alles andere als unproblematisch. Er erkannte früh ihren potenziell antidemokratischen Kern. Die Absprachen zur Einigung seien nicht die Internationalität, die sich die Sozialdemokraten vorstellten, erklärte er in einem seiner letzten Interviews im August 1952.[8]

Die von den Politikern getroffenen Einzelabsprachen würden die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen stellen. Den Deutschen werde so die demokratische Verfügungsgewalt über wichtige Teile ihres Wirtschaftspotenzials – gemeint war der damals noch sehr wichtige Kohlebergbau – entzogen. So habe man neue Tatsachen der Ungleichheit und der mangelnden Demokratie in Europa geschaffen.[9]

Seine letzte politische Kraft widmete er daher dem Widerstand gegen die von Konrad Adenauer vorangetriebene Montanunion und den Schuman-Plan. Seine Kritik war dabei ebenso grundlegend wie präzise: „Der Schumann-Plan ist […] nicht ein europäischer Plan, sondern ein regionaler Spezialpakt innerhalb Europas. Er umfasst die Länder eines gewissen kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Typs. Dieser Typ ist konservativ und klerikal. Er ist kapitalistisch und kartellistisch“.[10]

Besonders scharf wandte er sich gegen die „Hohe Behörde“ der Montanunion – eine Institution mit weitreichenden Kompetenzen, aber ohne direkte demokratische Kontrolle. Seine Warnung ist bemerkenswert aktuell: „Es ist ein unerhörtes Risiko, dieser reinbürokratischen Regierung die erste gesamteuropäische Funktion zu übertragen.“ Und weiter: Eine solche Konstruktion könne „die Demokratie in den entscheidenden Fragen der Wirtschaftspolitik […] suspendieren bzw. aufheben“ [11].

Zwar hat sich die Europäische Union seither weiterentwickelt. Doch die grundlegende Kritik ist nicht verschwunden. Die demokratische Legitimation zentraler Institutionen wie der EU-Kommission bleibt bis heute umstritten.

Für Schumacher war klar: Demokratie lässt sich nur verteidigen, wenn sie zum obersten Prinzip politischen Handelns gemacht wird – nicht zu einem unter vielen.[12]

Gerade hier liegt das eigentliche Problem der heutigen SPD. Sie wirkt zunehmend wie eine Partei, die weniger an offenen Debatten interessiert ist als an der Demonstration der „richtigen Haltung“. Bezeichnenderweise erwähnt Martin Schulz in seinem Beitrag zur frühen europäischen Einigung Kurt Schumacher mit keinem Wort. Dafür lobt er Konrad Adenauer als mutigen Vordenker. Ob Migration, Grenzen oder Europa – entscheidend scheint oft nicht mehr das Argument, sondern die moralische Positionierung.

Die Folge ist eine Verengung: aus einer Volkspartei wird eine Milieupartei, die nur noch von einem bestimmten Teil der urbanen Mittelschicht (Staatsangestellte, Akademiker) gewählt wird.

Vor diesem Hintergrund ist kaum zu erwarten, dass sich die SPD noch einmal ernsthaft auf ihren Gründer besinnt. Zu groß ist die Distanz zwischen seinem politischen Denken und dem heutigen Selbstverständnis der Partei.

Es wird daher wohl anderen überlassen bleiben, an Kurt Schumacher zu erinnern.

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[2] Franz Walter: Die SPD vom Proletariat zur neuen Mitte, Alexander Fest Verlag, 2002 ,S. 133

[3] Peter Merseburger: Der schwierige Deutsche, Dtsch.Verlags-Anstalt, 1995, S. 8

[4] Kurt Schumacher: Politische Richtlinien für die S.P.D., 25.08.1945. In: Willy Albrecht: Kurt Schumacher Reden-Schriften-Korrespondenzen, Verlag J.H.W.Dietz, 1985, S. 259

[5] Stefan Rammer: Kurt Schumacher im Urteil der deutschen Nachkriegspresse, Verlag Josef Duschl, 2002, S. 31

[6] Kurt Schumacher: Konsequenzen deutscher Politik: Turmwächter der Demokratie, Bd. 2, arani-Verlangs GmbH., 1953, S, 34

[7] a.a.O.

[8] Interview Schumachers mit dem Leiter des Bonner Büros des NWDR: „Die fortdauernde Ablehnung des Schuman-Planes als „Europa-AG“, 6.8.1952. In: Willy Albrecht (Hg): Kurt Schumacher: Reden-Schriften-Korrespondenzen, Verlag J.H.W. Dietz, 1985, S.823

[9] ebd.

[10] Rede Schumachers auf der Konferenz der Sozialen Arbeitsgemeinschaft der SPD in Gelsenkirchen. 24.5.1951. In: Willy Albrecht (Hg): Kurt Schumacher: Reden-Schriften-Korrespondenzen, Verlag J.H.W. Dietz, 1985, S. 808

[11] a.a.O. S. 811