Die Anywhere-Somewhere-Sackgasse

Wo bleibt die Generation der Politiker, die die Kluft zwischen „Anywhere“ und „Somewhere“ überbrücken kann?

Die Braunhemden kehren nicht zurück, schrieb ich vor etwa 10 Jahren in einem Aufsatz über den europäischen Populismus für einen deutschen Think Tank. Die Kluft zwischen Mainstream- und populistischen Parteien ist vielmehr innerhalb des Liberalismus zu verorten, nämlich zwischen dem großstädtischen und volksnahen Liberalismus, so damals mein Argument.

Der Aufsatz nahm meine spätere Formulierung vorweg, wonach es Menschen gibt, die die Welt von einem „Anywhere“ aus betrachten, und solche, die sie von „Somewhere“ aus betrachten. Die „Anywheres“ sind hochgebildete, oft mobile Menschen, die Offenheit und Autonomie schätzen und mit Veränderungen gut zurechtkommen, während die „Somewheres“ jene sind, die ihre Identität eher aus bestimmten Orten und Gruppen beziehen und sich durch raschen Wandel eher verunsichert fühlen.

Diese auf Bildung basierenden Wertunterschiede haben die alte, auf wirtschaftlichen Interessen beruhende Grundlage politischer Konflikte zwar nicht vollständig verdrängt, aber sie haben das Schlachtfeld erheblich auf das eher kulturpsychologische Terrain von Sicherheits- und Identitätsfragen verlagert – Grenzen, Einwanderung, nationale Souveränität, Identitätspolitik –, die sowohl emotionaler als auch kompromissunfähiger sind.

Das neue Kräfteverhältnis in der europäischen Politik

Wie sieht also zehn Jahre später – und am Vorabend eines weithin vorhergesagten Wahldurchbruchs für Reform UK im Vereinigten Königreich – die Lage und das Kräfteverhältnis in der europäischen Politik aus?

Vieles ist geschehen, was die Kluft vergrößert hat: die „Wir schaffen das“-Syrien-Flüchtlingskrise und der Aufstieg der AfD als Anti-Masseneinwanderungspartei in Deutschland; das Brexit-Votum und der gescheiterte Versuch, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu verhindern; die „Gilets Jaunes“-Bewegung und der Aufstieg und Fall des Macron-Zentrismus in Frankreich; das weit verbreitete Bekenntnis zu einer CO₂-neutralen Wirtschaft bis 2050; die Covid-Pandemie und die vorübergehende Stilllegung der meisten europäischen Volkswirtschaften und Gesellschaften; die russische Invasion in der Ukraine, die zu einem sprunghaften Anstieg der Energiepreise und einer weiteren Belastung für die ohnehin schon schwach wachsenden europäischen Volkswirtschaften führte; und nun die große Trump-Disruption und ihre ungewissen Auswirkungen auf die europäische Politik, Verteidigung und den Lebensstandard.

Populistische Parteien mit einer Tendenz zum „Somewhere“, vor allem aus dem rechten Spektrum, sind in fast allen europäischen Ländern stärker geworden. In mehreren Fällen haben sie an Regierungen mitgewirkt oder regieren sogar selbst, darunter in Italien, bis jüngst in Polen, ebenso in der Slowakei, Finnland, den Niederlanden und Schweden. Im Vereinigten Königreich hat Nigel Farages UKIP-Partei (jetzt Reform UK) maßgeblich zum Brexit-Votum beigetragen und droht nun – nach dem Einbruch der Konservativen Partei bei den Wahlen 2024 – diese abzulösen.

Die wachsende Unterstützung in der Bevölkerung hat insgesamt zu einer gewissen Normalisierung und Mäßigung geführt. In vielen Teilen Europas haben neue populistische Kräfte dabei klassische Mitte-rechts-Parteien weitgehend verdrängt.

Die Regierung von Giorgia Meloni in Italien hat sich bislang als überraschend stabil erwiesen. Trotz eines kulturell konservativen und migrationskritischen Kurses agiert sie vergleichsweise moderat und vermeidet größere Gegenreaktionen.

Auch in anderen Ländern hat sich das politische Koordinatensystem verschoben: Parteien, die lange als randständig galten – etwa die Schwedendemokraten oder die Bewegung von Geert Wilders in den Niederlande – sind zu zentralen Akteuren geworden. Die Strategie, solche Kräfte politisch zu isolieren, ist vielerorts aufgegeben worden, auch wenn sie in Deutschland im Umgang mit der AfD weiterhin verfolgt wird.

In Frankreich hat die schrittweise „Entdämonisierung“ des Rassemblement National Wirkung gezeigt. Ob Marine Le Pen 2027 kandidieren kann, ist angesichts ihres laufenden Berufungsverfahrens offen. Doch selbst ein Ausfall dürfte die Partei nicht entscheidend schwächen: Mit Jordan Bardella steht ein politisch weniger belasteter Nachfolger bereit, dem bereits gute Chancen im Präsidentschaftsrennen eingeräumt werden.

Ebenso setzt im Vereinigtes Königreich Reform UK auf strategische Mäßigung: Sie grenzt sich gezielt von extremen Positionen ab, schloss etwa den Straßenaktivisten Tommy Robinson aus – und konnte damit ihre Wählerbasis erweitern.

Der Vormarsch dessen, was man als „anständigen Populismus“ bezeichnen könnte, scheint mittelfristig unaufhaltsam. Zum Teil, weil sich die Bedingungen, die ihn hervorgebracht haben, noch weiter verfestigen. Und weil die Reaktion der „Anywhere“-Parteien der Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Spektren darin bestand, die populistische Wende entweder zu ignorieren, nachzuahmen oder zu delegitimieren.

Die „Anywheres“ prägten die politische Agenda überproportional

Die politischen Prioritäten der „Anywheres“ wie der „Somewheres“ sind in ihren Grundzügen gleichermaßen legitim. Das Problem der vergangenen Jahre lag weniger in ihren Gegensätzen als in einer Schieflage: Die „Anywheres“ prägten die politische Agenda überproportional. Ob aus dem Mitte-links- oder Mitte-rechts-Lager – jenem Spektrum, das Populisten gern als „Einheitspartei“ karikieren – wurde das Gemeinwohl häufig aus einer Perspektive definiert, die den eigenen sozialen und kulturellen Interessen näherstand als einer breiteren gesellschaftlichen Balance.

Sie waren weitgehend globalisierungsfreundlich und hatten kein Problem mit hoher Einwanderung; sie haben universelle Menschenrechte den nationalen Bürgerinteressen vorgezogen; sie waren bereit, nationale Souveränität auf dem Altar der wirtschaftlichen Effizienz und der europäischen Integration zu opfern; sie fördern Arbeitsplätze in der Hochschulbildung und der Wissenswirtschaft in „London/Paris/Berlin“ vor beruflicher Bildung und traditioneller Industrie; sie geben sich damit zufrieden, Netto-Null-Ziele zu verfolgen, selbst auf Kosten deutlich höherer Energiekosten.

Trotz des klaren Signals vieler Wähler, die sich von den zunehmend ähnlichen Parteien der Mitte abwenden, prägen deren Prioritäten weiterhin die Politik in weiten Teilen Europas. Die Migration bleibt in vielen Ländern hoch – im Vereinigtes Königreich ist sie 2022/23 trotz des Brexit-Votums sogar deutlich gestiegen. Parallel setzt sich der industrielle Strukturwandel fort, nicht zuletzt begünstigt durch einen breiten politischen Konsens, der den Übergang zur Klimaneutralität und den Ausbau einer wissensbasierten Ökonomie vorantreibt. Zwar hat die europäische Integration zuletzt an Dynamik verloren, doch zugleich drängen einflussreiche Akteure weiter auf eine Vertiefung – etwa durch eine Einschränkung nationaler Vetorechte.

In einigen Ländern ist es populistischen Kräften gelungen, die Dominanz der „Anywhere“-Parteien zu begrenzen und politische Prioritäten zu verschieben – vor allem mit einem stärkeren Fokus auf die Kontrolle von Migration. Das Brexit-Votum hat gezeigt, dass solche Anliegen selbst gegen ein weitgehend geschlossenes politisches Establishment mehrheitsfähig sein können.

Auch in Frankreich lässt sich diese Verschiebung beobachten: Aus der ursprünglich klar proeuropäischen und wirtschaftsliberalen Bewegung La République En Marche! ist unter Emmanuel Macron mit Renaissance eine politisch härter auftretende Formation hervorgegangen. Selbst Macron positioniert sich inzwischen kritischer – etwa mit seiner deutlichen Ablehnung des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem Mercosur.

Dieses Veto der „Somewhere“-Bewegung hat zu einer Art politischer Pattsituation geführt: Die Macht populistischer Parteien und Meinungen hat die weitere Liberalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene verhindert. Doch die Populisten sind noch nicht stark genug, um ihre eigenen Agenden durchzusetzen. Dies erinnert an die Pattsituation im Großbritannien der Mitte der 1970er Jahre zwischen den Gewerkschaften und der Wirtschaft bzw. der Mittelschicht, bevor Margaret Thatcher den Stillstand durchbrach.

An den strukturellen Ursachen des populistischen Aufstiegs hat sich jedoch wenig geändert. In weiten Teilen Europas sind die Erwartungen an einen über Generationen steigenden Wohlstand enttäuscht worden. Zugleich konzentriert sich die wirtschaftliche Dynamik immer stärker auf wenige Metropolräume. Der Historiker Pierre Vermeren zeigt dies am Beispiel Frankreich: Die zwölf größten Ballungszentren vereinen rund ein Viertel der Bevölkerung, aber etwa 60 Prozent des Vermögens und den Großteil der Spitzenverdiener – ebenso wie große Teile der politischen und medialen Elite.

Noch ausgeprägter ist diese Schieflage im Vereinigten Königreich, wo außerhalb von London nur wenige Regionen wie die Stadt Bristol einen fiskalisch positiven Beitrag zum Staatshaushalt leisten. Für viele Menschen in der Peripherie entsteht daraus ein Gefühl wirtschaftlicher und politischer Marginalisierung. Verstärkt wird diese Entwicklung durch wahrgenommene ethnisch-demografische Veränderungen und Integrationsprobleme, insbesondere muslimischer Minderheiten – ein Spannungsfeld, das durch vereinzelte islamistische Anschläge zusätzlich aufgeladen wird.

Populistische Bewegungen profitieren zudem von einer zunehmend fragmentierten Medienlandschaft, die es ermöglicht, die klassischen Leitmedien und Informationskanäle zu umgehen und eigene Öffentlichkeiten zu schaffen. Gleichzeitig sind stark polarisierende Debatten über gesellschaftspolitische Themen – von Black Lives Matter bis zu Fragen rund um Geschlechtsidentität – eine ständige Quelle von Verstößen gegen den gesunden Menschenverstand, die populistische Akteure gezielt aufgreifen und zuspitzen.

Lässt sich die Blockade zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“ auflösen?

Lässt sich die Blockade zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“ also auflösen? Eine tragfähige Alternative zum dominierenden liberalen Mainstream dürfte zunächst darin bestehen, den Fokus wieder stärker auf nationale Interessen und politische Selbstbestimmung zu richten – ohne dabei die Realität internationaler Verflechtungen auszublenden.

Gefragt wäre ein Ansatz, der beides zusammenbringt: wirtschaftliche und politische Souveränität einerseits, Kooperation und gegenseitige Abhängigkeit andererseits. Voraussetzung dafür ist ein nüchterner Blick auf den modernen Liberalismus selbst – auf seine Stärken ebenso wie auf seine Grenzen.

Der „Anywhere“-liberale Kompromiss der Babyboomer-Generation – geprägt von Mitte-links-Regierungen unter Bill Clinton, Tony Blair, Gerhard Schröder und Lionel Jospin – kann auf beachtliche Erfolge verweisen. Dazu zählen solides Wirtschaftswachstum und erweiterte Aufstiegschancen, auch wenn diese nicht mehr das Niveau der frühen Nachkriegsjahrzehnte erreichten.

Zugleich begann eine neue Phase der Globalisierung und europäischen Integration, befördert durch die deutsche Wiedervereinigung. Gesellschaftspolitisch wurden deutliche Fortschritte erzielt – insbesondere für Frauen sowie ethnische und sexuelle Minderheiten – und erste Schritte in Richtung Energiewende unternommen.

Der Sieg im Kalten Krieg ermöglichte darüber hinaus den Übergang von Kriegs- zu Wohlfahrtsökonomien: In vielen Ländern wurde die Wehrpflicht abgeschafft und Verteidigungsausgaben zugunsten sozialstaatlicher Leistungen umgeschichtet.

Doch drei Jahrzehnte später – erfasst von den Trump’schen Winden, die über den Atlantik wehen, aber auch von der Notwendigkeit, auf die disruptiven Populisten im eigenen Land zu reagieren – muss die europäische Politik eine neue demokratische Ordnung finden. Eine solche Ordnung dürfte näher an der „fehlenden Mehrheit“ eines anständigen Populismus liegen: einem sozialdemokratisch-konservativen Hybrid, der wirtschaftlich etwas zur sozialmarktwirtschaftlichen Linken und in sozialen und kulturellen Fragen etwas zur Rechten tendiert.

Dieser Hybrid, der manchmal als „postliberal“ bezeichnet wird, resultiert aus der fehlenden Antwort oder dem Schweigen des Liberalismus zu vielen menschlichen Bedürfnissen: nach Zugehörigkeit und Gemeinschaft, nach Tradition und Autorität, nach einem gewissen Status und Anerkennung für diejenigen mit durchschnittlichen Fähigkeiten, die nicht in die oberen Ränge der kognitiven Meritokratie aufsteigen können, nach Sinn und Zweck in einem postreligiösen Zeitalter.

Der Mainstream-Liberalismus neigt dazu, solche Fragen ins Private zu verlagern – als individuelle Angelegenheiten, die politisch kaum zu steuern seien. Tatsächlich kommen viele Menschen mit ausreichend Ressourcen und Selbstdisziplin unter den Bedingungen moderner Gesellschaften gut zurecht. Andere jedoch bleiben zurück.

Gerade in einem Umfeld schwächerer familiärer Bindungen, verbreitetem Drogen- und Alkoholkonsum sowie der permanenten Ablenkung digitaler Medien geraten Teile der Bevölkerung in eine Spirale der Demoralisierung. Ein oft zitierter Befund aus den USA – ein durchschnittlicher Bürger, überschuldet, gesundheitlich angeschlagen und mit weniger als 1000 Dollar Rücklagen – steht sinnbildlich für diese Entwicklung.

Der populistische Aufschwung ist aber auch eine Reaktion auf das Versagen der Linken, dem „woken“-illiberalen Progressivismus Grenzen zu setzen. Die intellektuelle Krise der Linken, der Mainstream-Sozialdemokratie und des Feminismus ist zum Teil ein Produkt ihres eigenen Erfolges. Anstatt diese Erfolge anzuerkennen und den geschaffenen Status quo zu verteidigen, sucht das oppositionelle Ethos der Linken nach immer neuen Unterdrückungsformen – siehe den militanten Transgender-Fehltritt oder die Critical Race Theory. Sie führt Kämpfe weiter, die weitgehend gewonnen sind, und zwar mit einer Sprache von „links und rechts“, die die oben beschriebenen neuen Spaltungen längst nicht mehr erfasst.

Übermäßige Offenheit führte zu Ernüchterung

Das Einparteiensystem der Babyboomer ist in vielerlei Hinsicht erstarrt. Übrig bleibt ein Gefühl des Stillstands und der Enttäuschung. Die Politik bringt eine wachsende Zahl von Wählern hervor, die spüren, wie ihr Wohlstand und ihr Lebensstandard schwinden. Man vergleiche den Optimismus, den selbst unpolitische Menschen angesichts des überwältigenden Sieges von New Labour 1997 in Großbritannien empfanden, mit den zu Recht geringen Erwartungen, die mit dem Erdrutschsieg der Labour-Partei im Jahr 2024 einhergehen.

Doch der wachsende Widerstand gegen den „Anywhere“-Kompromiss speist sich vor allem aus einer Ernüchterung gegenüber übermäßiger Offenheit. Wirtschaftlich haben die Öffnung von Grenzen und Märkten – mit der Globalisierung auf internationaler Ebene (vor allem Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation im Jahr 2001) und dem Binnenmarkt in der EU – zwar eine Zeit lang das Wachstum angekurbelt, die Inflation gebremst und die Preise gesenkt.

Aber sie stellte auch den Verbraucher über den Produzenten, die wissensbasierte Ökonomie über die industrielle Wirtschaft und beschleunigte den Strukturwandel in vielen Regionen erheblich. Die Folge waren eine rasche Deindustrialisierung, der Verlust gewachsener Lebensformen und ein Gefühl wirtschaftlicher Entwurzelung – Dynamiken, die politische Gegenreaktionen begünstigten, etwa in der Handelspolitik der USA unter Donald Trump.

Politisch ging die Öffnung der Märkte mit einer Schwächung des Nationalstaates einher. Nationale Handlungsspielräume auf supranationale Strukturen übertragen – insbesondere innerhalb der Europäische Union. Parallel dazu verlagerte sich Einfluss von gewählten Regierungen hin zu Gerichten, da internationale Rechtsnormen, etwa die Europäische Menschenrechtskonvention, zunehmend Vorrang vor nationalen Entscheidungen erhielten.

Kulturell und sozial führte die größere Offenheit zu deutlich steigender Migration und spürbaren demografischen Veränderungen. Zugleich schränkten Menschenrechtsgesetze den politischen Spielraum ein, etwa bei der Priorisierung eigener Staatsbürger oder bei der Abschiebung irregulär eingereister Personen. Parallel dazu führte die Diversitäts- und Identitätspolitik des linken Spektrums zu einer Verschiebung der politischen Aufmerksamkeit – weg von klassischer Sozialpolitik oder der gezielten Förderung strukturschwacher, postindustrieller Regionen.

Wie bereits erwähnt, hat die dramatische Öffnung der europäischen Volkswirtschaften und Gesellschaften in den letzten Jahrzehnten auch Vorteile gebracht. Doch sie hat nun die Grenzen des demokratischen Konsenses überschritten und zu viele Verlierer geschaffen.

Ein neuer dritter Weg?

Mittelfristig dürfte sich der Erfolg populistischer Kräfte an den Wahlurnen fortsetzen. Flankiert wird er von eher unkoordinierten Protestbewegungen – etwa den Gilets Jaunes oder jüngeren migrationskritischen Unruhen im Vereinigten Königreich. Gleichwohl spricht vieles dafür, dass Populisten zwar an Einfluss gewinnen, die politische Agenda aber vorerst nicht vollständig bestimmen werden.

Andererseits haben etablierte Parteien weiterhin strukturelle Vorteile. Populistische Parteien sind häufig stark auf einzelne charismatische Figuren zugeschnitten, anfällig für interne Konflikte und ihre Programmatik ist in vielen Politikfeldern nur wenig ausgearbeitet. Hinzu kommt begrenzte Regierungserfahrung, die ihre Handlungsfähigkeit im Ernstfall einschränken kann.

Und in Dänemark ist es den Sozialdemokraten gelungen, populistischen Parteien den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem sie zentrale Themen – insbesondere eine restriktivere Migrationspolitik – selbst aufgegriffen haben. Dieses Modell dürfte auch in anderen Ländern Schule machen. Auch auf europäischer Ebene zeigt sich, dass rechtliche und politische Rahmenbedingungen gegenwärtig angepasst werden, um ein konsequenteres Vorgehen gegen irreguläre Migration zu ermöglichen.

Die europäische Politik steht vor der Aufgabe, ein neues Gleichgewicht zu finden. Eine einfache Umkehr – die Ablösung der „Anywhere“- durch die „Somewhere“-Perspektive – dürfte kaum tragfähig sein, selbst wenn Letztere zahlenmäßig stärker sind. Gefragt ist vielmehr eine politische Generation, die beide Sichtweisen zusammenführen kann: wirtschaftliche Offenheit und internationale Kooperation ebenso wie soziale Stabilität und kulturelle Verankerung. Ob daraus ein neuer „dritter Weg“ entsteht, bleibt offen – notwendig wäre er allemal.